Zitierungen von § 18a DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18a DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 7 2. PatRMoG Änderung der DPMA-Verordnung

... wird nach der Angabe zu § 18 folgende Angabe eingefügt: „ § 18a Fristberechnung bei Feiertagen". 2. In § 5 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 werden ... sie nicht für erforderlich hält." 4. Nach § 18 wird folgender § 18a eingefügt: „§ 18a Fristberechnung bei Feiertagen Ist beim ... 4. Nach § 18 wird folgender § 18a eingefügt: „ § 18a Fristberechnung bei Feiertagen Ist beim Deutschen Patent- und Markenamt innerhalb ...

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