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Zitierungen von § 8 DPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 10 DesignGuaÄndG Änderung der DPMA-Verordnung
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) In der Angabe zu § 8 wird das Wort „Empfangsbescheinigung" durch das Wort ... die Präsidentin" eingefügt. 4. In der Überschrift zu § 8 wird das Wort „Empfangsbescheinigung" durch das Wort ...

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt
V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906
Artikel 2 ERVDPMAVEV Änderung der DPMA-Verordnung
... 23 wie folgt gefasst: „§ 23 (weggefallen)". 2. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Auf den ...