Zitierungen von § 13 DPMAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 DPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DPMAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 DPMAV Änderungen von Namen oder Anschriften (vom 12.11.2013)
... alle Schutzrechte gemeinsam gestellt werden. (3) Die Absätze 1 und 2 sowie § 13 sind entsprechend auf Anträge zur Eintragung von Änderungen des Namens oder der ...
§ 28 DPMAV Eintragung eines Rechtsübergangs (vom 18.08.2021)
... einen Vertreter bestellt haben, der Name und die Anschrift des Vertreters nach Maßgabe des § 13 . (3) Für den Nachweis des Rechtsübergangs reicht es aus, 1. dass ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6885/v97937.htm
Menü: Normalansicht
| Start
| Suchen
| Sachgebiete
| Aktuell
| Verkündet
| Web-Plugin
| Über buzer.de
| Qualität
| Kontakt
| Support
| Werbung
| Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed