Zitierungen von § 5 Hausordnung für das Sekretariat des Bundesrates

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BRSekrHausO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BRSekrHausO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 BRSekrHausO Zutrittsberechtigung

... Zutritt gewährt wird. (5) Auf Verlangen des Ordnungspersonals (§ 5 ) haben alle Personen, die sich im Bereich des Bundesrates nach § 1 aufhalten, ihre ...

§ 4 BRSekrHausO Verhaltensgrundsätze

... Besuchertribüne abzuschalten. (5) Die Anordnungen des Ordnungspersonals (§ 5 ) sind zu beachten. Das Ordnungspersonal hat sich auf Verlangen der Besucher auszuweisen, sofern es ...

§ 6 BRSekrHausO Aufgaben und Befugnisse des Ordnungspersonals

... Das Ordnungspersonal (§ 5 ) hat für die Einhaltung der Vorschriften dieser Anordnung zu sorgen und ist berechtigt und ...

BRSekrHausO - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6938/v98401.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen