Synopse aller Änderungen des InfoGesStatG am 01.01.2022

InfoGesStatG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2022 geltenden Fassung

InfoGesStatG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2022 geltenden Fassung
durch Artikel 4 G. v. 22.02.2021 BGBl. I S. 266

(Textabschnitt unverändert)

Gliederung

Eingangsformel
§ 1 Zweck der Statistik, Anordnung als Bundesstatistik
§ 2 Art der Erhebung, Erhebungseinheiten
§ 3 (aufgehoben)
§ 4 Hilfsmerkmale

(Text neue Fassung)

§ 4a Durchführung

(Textabschnitt unverändert)

§ 5 Freiwilligkeit der Auskunftserteilung
§ 6 Übermittlungsregelung
§ 7 Inkrafttreten

(Text alte Fassung)

§ 4a (neu)

(Text neue Fassung)

§ 4a Durchführung

(1) Die Angaben werden vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet.

(2) Das Statistische Bundesamt übermittelt den statistischen Ämtern der Länder die Einzeldatensätze für ihr Land für Sonderaufbereitungen auf regionaler Ebene.

(Textabschnitt unverändert)

§ 6 Übermittlungsregelung

(Text alte Fassung)

Für die Verwendung gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, dürfen den obersten Bundes- oder Landesbehörden vom Statistischen Bundesamt und den statistischen Ämtern der Länder Tabellen mit statistischen Ergebnissen übermittelt werden, auch soweit Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen.

(Text neue Fassung)

Für die Verwendung gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, dürfen den obersten Bundes- oder Landesbehörden vom Statistischen Bundesamt Tabellen mit statistischen Ergebnissen übermittelt werden, auch soweit Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen.