Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis VerkPBGÄndG
Gesetz zur Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes (VerkPBGÄndG k.a.Abk.)
Eingangsformel
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Artikel 1 Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes
Das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz vom 16. Dezember 1991 (BGBl. I S. 2174), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 21. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3644), wird wie folgt geändert:
- 1.
- § 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „31. Dezember 2005" durch die Wörter „Ablauf des 31. Dezember 2006" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 werden die Wörter „Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.
- 2.
- § 2 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 werden die Wörter „vom 12. Februar 1990 (BGBl. I S. 205), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Juni 1990 (BGBl. I S. 1080)," gestrichen.
- 3.
- In § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 werden die Wörter „den Bundesminister für Verkehr" durch die Wörter „das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.
Artikel 2 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.
---
---
- *)
- Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 30. Dezember 2005.
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7062/index.htm