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Zitierungen von § 5 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108

§ 203a SGB V Meldepflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld, Bürgergeld oder Unterhaltsgeld (vom 01.01.2023)

... Buches die zugelassenen kommunalen Träger erstatten die Meldungen hinsichtlich der nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 2a Versicherten entsprechend §§ 28a bis 28c des Vierten ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107

§ 56 SGB VI Kindererziehungszeiten (vom 01.01.2019)

... haben, die aufgrund a) einer zeitlich begrenzten Entsendung in dieses Gebiet ( § 5 Viertes Buch ) oder b) einer Regelung des zwischen- oder überstaatlichen Rechts oder einer ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2474

Artikel 1 SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... wird wie folgt geändert: aa) In Buchstabe e werden die Wörter „§ 5 Absatz 2 Satz 2" durch die Wörter „§ 230 Absatz 8 Satz 2" und der Punkt ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG)

neugefasst durch B. v. 09.02.2004 BGBl. I S. 206; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 05.12.2006 BGBl. I S. 2748

§ 1 BErzGG Berechtigte (vom 10.07.2012)

... Deutschland entsandt ist und aufgrund über- oder zwischenstaatlichen Rechts oder nach § 5 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht dem deutschen Sozialversicherungsrecht unterliegt. ...

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