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Zitierungen von § 12 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 109 SGB IV Meldung der Arbeitsunfähigkeits- und Vorerkrankungszeiten an den Arbeitgeber *) (vom 01.01.2023)

... Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Beschäftigte nach den §§ 8a und 12 . (3a) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend bei Eingang der Daten nach ...

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Zitat in folgenden Normen

Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV)

V. v. 28.09.1987 BGBl. I S. 2251; zuletzt geändert durch Artikel 51 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932

§ 3 KfzHV Persönliche Voraussetzungen

... (2) Absatz 1 gilt auch für in Heimarbeit Beschäftigte im Sinne des § 12 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, wenn das Kraftfahrzeug wegen Art oder Schwere der ...

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (SGB III)

Artikel 1 G. v. 24.03.1997 BGBl. I S. 594, 595; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

§ 13 SGB III Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (vom 01.04.2012)

... und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten ...

§ 27 SGB III Versicherungsfreie Beschäftigte (vom 01.04.2024)

... die gleichzeitig mit einer Tätigkeit als Zwischenmeisterin oder Zwischenmeister ( § 12 Abs. 4 Viertes Buch ) ausgeübt wird, wenn der überwiegende Teil des Verdienstes aus der Tätigkeit als ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Bürokratieentlastungsgesetz

G. v. 22.11.2019 BGBl. I S. 1746; zuletzt geändert durch Artikel 4b G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 11 3. BükrEG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Beschäftigte nach den §§ 8a und 12 . (4) Das Nähere zu den Datensätzen und zum Verfahren regelt der ...

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024

Artikel 1 SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... werden aufgehoben. 5. Der bisherige § 7d wird § 7b. 6. In § 12 Abs. 5 Satz 1 wird die Angabe „§ 1 Abs. 2" durch die Angabe „§ 1 Abs. 2 ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 1 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Beschäftigte nach den §§ 8a und 12 . (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend bei Eingang der Daten nach § ...

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