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Zitierungen von § 18f SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18f SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 SGB IV Sachlicher Geltungsbereich (vom 01.01.2023)

... für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungsträger. (2) Die §§ 18f , 18g und 19a gelten auch für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. (3) ...

§ 18g SGB IV Angabe der Versicherungsnummer (vom 26.11.2019)

... durch die der einzelne zur Angabe der Versicherungsnummer für eine nicht nach § 18f zugelassene Verarbeitung verpflichtet werden soll, sind unwirksam. Eine befugte ... der Versicherungsnummer begründet kein Recht, die Versicherungsnummer in anderen als den in § 18f genannten Fällen zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Artikel 1 G. v. 29.07.1994 BGBl. I S. 1890, 1891; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 59 ALG Mitgliedsnummer (vom 01.01.2013)

... wird, ist unverzüglich über diese zu unterrichten. (4) Die §§ 18f und 18g des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gelten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 1 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... 2. § 1 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die §§ 18f , 18g und 19a gelten auch für die Grundsicherung für Arbeitsuchende." 2a. ...

Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

B. v. 23.12.2009 BGBl. I S. 3973

Berichtigung SGBIVNBBer

... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 18f Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 3a oder Absatz 5 die Versicherungsnummer erhebt, verarbeitet oder ...

ELENA-Verfahrensgesetz

G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011)

... Gesetzbuches Beschäftigte, Beamte, Richter oder Soldaten sind." 4. In § 18f wird nach Absatz 3 folgender Absatz 3a eingefügt: „(3a) Die Zentrale ...

Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises

G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298

Artikel 4 ELENAAufhG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... „(1)" wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 4. § 18f Absatz 3a, § 28a Absatz 1 Satz 2 und § 28b Absatz 6 werden aufgehoben. 5. ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194

Artikel 29 StrlSchGEG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... § 18f Absatz 2a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom ...

Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung

G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1897

Artikel 3 EUGleichbUmsG Änderungen in anderen Gesetzen

... Benachteiligungsverbot". 2. In § 1 Abs. 2 wird die Angabe „§§ 18f und 18g" durch die Angabe „§§ 18f, 18g und 19a" ersetzt. 3. ... 1 Abs. 2 wird die Angabe „§§ 18f und 18g" durch die Angabe „§§ 18f , 18g und 19a" ersetzt. 3. Nach § 19 wird folgender § 19a ...

Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs

G. v. 07.11.2022 BGBl. I S. 1985

Artikel 3 EPPAuswG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... 2022 (BGBl. I S. 969) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 18f wird nach Absatz 2b folgender Absatz 2c eingefügt: „(2c) Die ...

Tarifautonomiestärkungsgesetz

G. v. 11.08.2014 BGBl. I S. 1348

Artikel 9 MiLoGEG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... und geringfügige selbständige Tätigkeit". 2. Nach § 18f Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Die Statistischen ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 122 2. DSAnpUG-EU Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... Titel Verarbeitung der Versicherungsnummer". b) Die Angabe zu § 18f wird wie folgt gefasst: „§ 18f Zulässigkeit der ... b) Die Angabe zu § 18f wird wie folgt gefasst: „ § 18f Zulässigkeit der Verarbeitung". c) Die Angabe zu § 18m wird wie folgt ... „Fünfter Titel Verarbeitung der Versicherungsnummer". 3. § 18f wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 18f Zulässigkeit der Verarbeitung". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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