Zitierungen von § 50 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 48 SGB IV Vorschlagslisten (vom 18.02.2021)
... Absatz 2 sind Personen, die am Tag der Wahlausschreibung die Voraussetzungen des Wahlrechts nach § 50 oder der Wählbarkeit nach § 51 Abs. 1 Satz 2 erfüllen. Von der nach ...
§ 49 SGB IV Stimmenzahl (vom 07.03.2006)
... der Arbeitgeber gehört, bemisst sich nach der Zahl der am Stichtag für das Wahlrecht ( § 50 Abs. 1 ) bei ihm beschäftigten, beim Versicherungsträger versicherungspflichtigen und ... 100.000 Einwohner. Hierbei ist die letzte vor dem Stichtag für das Wahlrecht ( § 50 Abs. 1 ) von der für die Statistik zuständigen Landesbehörde veröffentlichte und ...
§ 51 SGB IV Wählbarkeit (vom 01.01.2018)
... beschäftigt oder tätig ist. In der Rentenversicherung gilt § 50 Abs. 1 Satz 3 entsprechend; wer bei einem hiernach zuständigen Regionalträger der gesetzlichen ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO)
V. v. 28.07.1997 BGBl. I S. 1946; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 14 SVWO Wahlausschreibung (vom 18.02.2021)
... (Einreichungsfrist), 5. den Stichtag oder die Stichtage für das Wahlrecht ( § 50 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ) bestimmen, 6. den Hinweis enthalten, daß auf Anfrage der Wahlausschuß ...
§ 35 SVWO Ausstellung der Wahlausweise für Arbeitgeber in der Rentenversicherung
... die im Betrieb des Arbeitgebers beschäftigten Arbeitnehmer für den Stichtag (§ 50 Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) einzuziehen hat; dabei ist die Zahl dieser ...
§ 37 SVWO Ausstellung der Wahlausweise in der Unfallversicherung für Beschäftigte
... Die Wahlausweise werden 1. vom Arbeitgeber für die am Stichtag (§ 50 Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) im Unternehmen beschäftigten ...
§ 38 SVWO Ausstellung der Wahlausweise in der Unfallversicherung für Rentenbezieher
...  (2) Der Versicherungsträger hat jedem, der von ihm am Stichtag (§ 50 Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) Rente aus eigener Versicherung bezieht, ein ...
§ 40 SVWO Ausstellung von Wahlausweisen in der Unfallversicherung für andere Versicherte
... Wahlausweise für andere am Stichtag (§ 50 Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) gegen Versicherungsfälle der gesetzlichen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 22.06.2011 BGBl. I S. 1202
Artikel 3 EUSozSichAnpG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Wort „Deutsche" durch das Wort „Personen" ersetzt. 3. In § 50 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 werden die Wörter „Staat, in dem die Verordnung (EWG) Nr. ...


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