Zitierungen von § 52 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 60 SGB IV Ergänzung der Selbstverwaltungsorgane (vom 18.02.2021)
... sämtliche Mitglieder in der betreffenden Gruppe des Vorstands und ihre Stellvertreter nach § 52 neu zu wählen. (5) § 46 Abs. 3 Satz 1 sowie die §§ 51 und ...
§ 61 SGB IV Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen
... Für die Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen gelten die §§ 52 , 56 bis 60 und 62 Abs. 4 entsprechend, soweit die Satzung nichts Abweichendes bestimmt. ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO)
V. v. 28.07.1997 BGBl. I S. 1946; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 77 SVWO Wahl des Vorstandes (vom 18.02.2021)
... leitet der Vorsitzende der Vertreterversammlung; sie richtet sich nach den Vorschriften des § 52 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch . (3) Den Vorschlagslisten nach dem Muster der Anlage 12 sind eigenhändig ... die diesen Anforderungen nicht entsprechen, sind ungültig. Fehlt die nach § 52 Absatz 1a Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erforderliche Begründung und wird der Mangel nicht spätestens in der Sitzung behoben, ...
§ 79 SVWO Bekanntmachung (vom 01.01.2023)
... das endgültige Wahlergebnis fest und macht es zusammen mit der Begründung nach § 52 Absatz 1a Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch öffentlich bekannt. Dabei sind Familienname, Vorname, Geburtsjahr und Wohnort der ...
Anlage 1 bis 13 SVWO (vom 18.02.2021)
... der Gruppe der Vertreterversammlung, für die sie gelten sollen, unterzeichnet sein ( § 52 Absatz 2 Satz 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ). ? Zu beachten ist § 52 Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch; danach sollen ... sein (§ 52 Absatz 2 Satz 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch). ? Zu beachten ist § 52 Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ; danach sollen Vorschlagslisten jeweils mindestens 40 Prozent weibliche Bewerberinnen und 40 ... der Vorschlagsliste zur Prüfung Ihrer Wählbarkeit nach den §§ 51, 52 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch weitere Ihrer personenbezogenen Daten (Geburtstag, Arbeitgeber - nur in der ... Buchstabe c und Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 52 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und den §§ 77, 79 Absatz 3 und § 88 der Wahlordnung für die ...

Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Anlage RentÜGEG zu Artikel 11 Nummer 28 (vom 18.02.2021)
... der Gruppe der Vertreterversammlung, für die sie gelten sollen, unterzeichnet sein ( § 52 Absatz 2 Satz 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ). ? Zu beachten ist § 52 Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch; danach sollen ... sein (§ 52 Absatz 2 Satz 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch). ? Zu beachten ist § 52 Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ; danach sollen Vorschlagslisten jeweils mindestens 40 Prozent weibliche Bewerberinnen und 40 ... der Vorschlagsliste zur Prüfung Ihrer Wählbarkeit nach den §§ 51, 52 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch weitere Ihrer personenbezogenen Daten (Geburtstag, Arbeitgeber - nur in der ... Buchstabe c und Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 52 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und den §§ 77, 79 Absatz 3 und § 88 der Wahlordnung für die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht
G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539
Artikel 2 RentÜGEG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „der Hälfte" gestrichen. 6. Nach § 52 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Vorschlagslisten sollen jeweils ...
Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
...  b) Nach Satz 3 wird folgender Satz eingefügt: „Fehlt die nach § 52 Absatz 1a Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erforderliche Begründung und wird der Mangel nicht spätestens in der Sitzung behoben, ... werden nach dem Wort „es" die Wörter „zusammen mit der Begründung nach § 52 Absatz 1a Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch " eingefügt. b) Folgender Absatz 6 wird angefügt:  ...

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Artikel 1 SGB4uaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Vertreter der Deutschen Rentenversicherung Bund bestimmt wurden." 13. In § 52 Absatz 4 werden die Wörter „des Vorstandes" durch die Wörter „des ...

LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)
G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 7 LSV-NOG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau" ersetzt. 14. In § 52 Absatz 1 werden die Wörter „in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung, mit ...


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