Zitierungen von § 95 SGB IV

... eine Aufsichtsbehörde zu übermitteln, soll dies durch Datenübertragung geschehen; § 95 gilt. (2) Abweichend von Absatz 1 hat die Übermittlung durch Datenübertragung ...

... diese Abweichung und die Gründe hierfür dem Arbeitgeber durch Datenübertragung nach § 95 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch unverzüglich zu melden; dies gilt auch, wenn dem Antrag vollständig entsprochen wird. ... Der Arbeitgeber hat einen Antrag nach Absatz 2 Satz 1 durch Datenübertragung nach § 95 Absatz 1 Satz 1 und § 95b Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch an die zuständige ...

...  (3) Das Nähere zur Umstellung der einzelnen Fachverfahren regeln die nach § 95 Absatz 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu vereinbarenden Gemeinsamen ...

... sind durch https in dem Standard zu übertragen, der in den Gemeinsamen Grundsätzen nach § 95 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgelegt ist. Für den Einsatz von https sind die Anforderungen in den Technischen ... (2) Die Daten sind in dem Zeichensatz zu übertragen, der in den nach § 95 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu vereinbarenden Gemeinsamen Grundsätzen festgelegt ...

... der Krankenkassen und die Hochschulrektorenkonferenz in Gemeinsamen Grundsätzen. § 95 des Vierten Buches ist anzuwenden. Die Gemeinsamen Grundsätze bedürfen der Genehmigung des ...

... (2) § 28a Absatz 1 Satz 2, Absatz 3 und 5, § 28b Absatz 1, die §§ 28c und 95 Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 3 des Vierten Buches gelten ...

... zu den Nummern 1 bis 4 sind außerdem codiert aufzubringen und digital zu signieren; § 95 gilt. Die Gestaltung und das Verfahren zur Ausstellung des Sozialversicherungsausweises legt die ... durch gesicherte Datenübertragung" eingefügt. 13. Nach § 95 Satz 1 werden die folgenden Sätze eingefügt: „Kommen hierbei Verfahren ...

... zu übertragen. Die gültige Version ist in den Gemeinsamen Grundsätzen nach § 95 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgelegt. Eine Beschreibung des eXTra-Standards ist für ...

... einer bestimmten Frist höchstens anzulegende Gesamtbetrag bestimmt sein." 25. § 95 wird wie folgt gefasst: „§ 95 Gemeinsame Grundsätze Technik  ... bestimmt sein." 25. § 95 wird wie folgt gefasst: „ § 95 Gemeinsame Grundsätze Technik (1) Meldungen nach diesem Buch erfolgen, soweit ... Beitragserhebung eine Meldung erstatten. Die Datenübermittlung erfolgt unter Beachtung von § 95 Absatz 1 in einem automatisierten Verfahren durch systemgeprüfte Programme oder Ausfüllhilfen. ... 1 in einem automatisierten Verfahren durch systemgeprüfte Programme oder Ausfüllhilfen. § 95 Absatz 2 Satz 2 und 3, Absatz 3 und § 96 gelten entsprechend. (2) Die Meldungen enthalten insbesondere folgende ... Arbeitnehmer-Nummer und der Betriebskontennummer zu erstatten. § 28a Absatz 1 Satz 2 sowie § 95 gelten entsprechend. (6) § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 gilt entsprechend ...

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 95 Absatz 1 Satz 3 wird das Wort „oder" durch ein Komma ersetzt und werden nach dem Wort ...

... Arbeit und den berufsständischen Versorgungseinrichtungen durch Datenübertragung nach § 95 des Vierten Buches . Das Nähere zum Verfahren und den Datensätzen regeln Gemeinsame Grundsätze der ...

... § 28a Absatz 1 Satz 2, Absatz 3 und 5, § 28b Absatz 1, die §§ 28c und 95 Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 3 des Vierten Buches gelten entsprechend." 19. In § 194 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter ...

...  (3) Das Nähere zur Umstellung der einzelnen Fachverfahren regeln die nach § 95 Absatz 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu vereinbarenden Gemeinsamen Grundsätze." 5. ... „(2) Die Daten sind in dem Zeichensatz zu übertragen, der in den nach § 95 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu vereinbarenden Gemeinsamen Grundsätzen festgelegt ist." 6. Dem § 20 ...

... Absatz 1 Satz 2, Absatz 1a Satz 1 und 2, Absatz 2, 3 und 5, § 28b Absatz 1, § 28c und § 95 Absatz 2 des Vierten Buches gelten ...

... Absatz 1 Satz 2, Absatz 1a Satz 1 und 2, Absatz 2, 3 und 5, § 28b Absatz 1, § 28c und § 95 Absatz 2 des Vierten Buches gelten entsprechend." 18. In § 245 Absatz 2 Nummer ...

... Bund der Krankenkassen und die Hochschulrektorenkonferenz in Gemeinsamen Grundsätzen. § 95 des Vierten Buches ist anzuwenden. Die Gemeinsamen Grundsätze bedürfen der Genehmigung des ...

... Genehmigungs- und anzeigepflichtige Vermögensanlagen". c) Nach der Angabe zu § 95 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 95a Ausfüllhilfe zum ... 2. In § 18h Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „und digital zu signieren; § 95 gilt" gestrichen. 3. § 18k wird wie folgt geändert: a) ... Einrichtung beteiligen kann. Weitere Beteiligungsebenen sind unzulässig." 20. § 95 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und in Satz 1 werden die ... der Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales." 21. Nach § 95 werden die folgenden §§ 95a bis 95c eingefügt: „§ 95a ... eine Aufsichtsbehörde zu übermitteln, soll dies durch Datenübertragung geschehen; § 95 gilt. (2) Abweichend von Absatz 1 hat die Übermittlung durch ...

... sind durch https in dem Standard zu übertragen, der in den Gemeinsamen Grundsätzen nach § 95 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgelegt ist. Für den Einsatz von https sind die Anforderungen in den Technischen ...