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Zitierungen von § 98 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 98 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)
G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500
Artikel 1 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... der Meldungen hat diese elektronisch anzunehmen und zu verarbeiten." 16. § 98 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
B. v. 23.12.2009 BGBl. I S. 3973
Berichtigung SGBIVNBBer
... nicht nach Ablauf der Frist unverzüglich löscht, 13. entgegen § 98 Absatz 3 Satz 3 nicht unverzüglich das Erlöschen seines Vertretungsrechtes mitteilt, ...

ELENA-Verfahrensgesetz
G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011)
... und Beschäftigten § 97 Pflichten des Arbeitgebers § 98 Mitwirkung des Beschäftigten Dritter Titel Aufgaben und Befugnisse der Zentralen ... Speicherstelle (§ 96), die Registratur Fachverfahren (§ 96), die Anmeldestellen (§ 98 Abs. 2 Satz 3) und die Arbeitgeber dürfen die Versicherungsnummer nur verwenden, soweit dies ... Meldungen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen. § 98 Mitwirkung des Beschäftigten (1) Beschäftigte, Beamte, Richter und Soldaten ... qualifizierten Zertifikat (§ 2 Nr. 7 des Signaturgesetzes) zum Verfahren nach § 98 Abs. 1 oder Abs. 3 angemeldet sein. (3) Der Teilnehmer ist durch die abrufende ... nicht nach Ablauf der Frist unverzüglich löscht, 13. entgegen § 98 Abs. 3 Satz 3 nicht unverzüglich das Erlöschen seines Vertretungsrechtes mitteilt, ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008
Artikel 1 5. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 30.06.2015)
...  § 96 Kommunikationsserver § 97 Annahmestellen § 98 Weiterleitung der Daten durch die Einzugsstellen". d) Die Angabe „Sechster ... 1a. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 98 folgende Angaben zum Dritten Titel eingefügt: „Dritter Titel ... Form oder über eine gesicherte Leitung an den Adressaten weiterzuleiten. § 98 Weiterleitung der Daten durch die Einzugsstellen (1) Die Einzugsstellen nehmen, soweit ... anderen Adressaten der Meldungen." 13a. Nach § 98 wird folgender Dritter Titel eingefügt: „Dritter Titel Übermittlung ...

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
Artikel 6 EinglVerbG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Angabe „§ 57" ersetzt. d) In Nummer 3 wird die Angabe „§ 98 " durch die Angabe „§ 113" ersetzt. e) Nummer 4 wird wie folgt ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2112
Artikel 1 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... „ferner" durch die Wörter „darüber hinaus" ersetzt. 24. § 98 Absatz 2 Satz 4 und 5 wird aufgehoben. 25. § 100 Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:  ...
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