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Zitierungen von § 117 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 117 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)

G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445

Artikel 5 GMG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... wird nach der Angabe zu § 116 folgende Angabe eingefügt: „§ 117 Verwaltungsausgaben der Bundesknappschaft". 2. In § 23a Abs. 5 werden das ... 8. § 71 Abs. 2 Satz 2 wird aufgehoben. 9. Nach § 116 wird folgender § 117 eingefügt: „§ 117 Verwaltungsausgaben der Bundesknappschaft ... 9. Nach § 116 wird folgender § 117 eingefügt: „§ 117 Verwaltungsausgaben der Bundesknappschaft (1) § 71 Abs. 2 gilt mit der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127

Artikel 1 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... 31 vom Hundert bei Leistungsbeginn nach dem Jahre 2010" eingefügt. 22. § 117 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Die ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622

Artikel 5 GKV-WSG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 31.12.2011)

... durch die Wörter „Kranken- und Rentenversicherung" ersetzt. 10. § 117 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden das Wort „und" ...

Haushaltsbegleitgesetz 2006 (HBeglG 2006)

G. v. 29.06.2006 BGBl. I S. 1402; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3286

Artikel 8 HBeglG 2006 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

... erfolgt eine Zuführung zur Eingliederungsrücklage nicht." 3. § 117 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden das Wort „und" ...

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