Zitate in Änderungsvorschriften6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)
G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500
Artikel 1 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des ... a) Die Angabe zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises". b) Nach der Angabe zu § 18h ... 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises". b) Nach der Angabe zu § 18h werden die folgenden Angaben eingefügt: „Siebter Titel Betriebsnummer ... Einkommens." 3b. § 18e Absatz 4 wird aufgehoben. 4. § 18h wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises". b) Absatz 1 wird wie folgt ... „oder den Rentenversicherungsträger" eingefügt. 5. Nach § 18h wird folgender Siebter Titel eingefügt: „Siebter Titel Betriebsnummer ...
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127
Artikel 1 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises und ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises und Pflicht zu dessen Vorlage". 2. In ... gezahlt werden, zusätzlich um 10 vom Hundert zu kürzen." 6. § 18h wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises und Pflicht zu dessen Vorlage". b) ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 1 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2012) ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 18h wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des Sozialversicherungsausweises". 2. § 7 ... den Zeitraum von drei Monaten bestanden hat." 3. Die Überschrift zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des ... 3. Die Überschrift zu § 18h wird wie folgt gefasst: „§ 18h Ausstellung und Pflicht zur Vorlage des Sozialversicherungsausweises". 4. Nach ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2933
Artikel 3 2. SGBIVuaÄndG Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch ... Dezember 2008 (BGBl. I S. 2917) geändert worden ist, werden die Angabe , nach § 18h Abs. 7 des Vierten Buches" und die Wörter , das Bundesamt für ... die Wörter , das Bundesamt für Güterverkehr, soweit es Aufgaben nach § 18h Abs. 7 Satz 3 des Vierten Buches durchführt," ...
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