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Zitierungen von § 5 GGVSee

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GGVSee verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GGVSee selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 GGVSee Zulassung zur Beförderung (vom 01.01.2013)

... weiterbefördert werden sollen, nur mit vorheriger Genehmigung der in § 5 Abs. 1 oder der in § 6 Abs. 1 und 2 genannten zuständigen Behörden gelöscht ...

§ 6 GGVSee Zuständigkeiten (vom 01.01.2015)

... 1 genannten Vorschriften, 2. den Abschluss von trilateralen Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5, 3. Ausnahmen nach § 5 Absatz 6 und 4. die Erteilung von ... von trilateralen Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5, 3. Ausnahmen nach § 5 Absatz 6 und 4. die Erteilung von Bescheinigungen nach Nummer 1.3.2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See

V. v. 16.12.2011 BGBl. I S. 2780, 2012 I 122

Artikel 1 3. GGVSeeÄndV (vom 22.12.2011)

... zu löschen." d) Der bisherige Absatz 12 wird Absatz 13. 4. § 5 Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe a wird das Wort ...

Fünfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1139

Artikel 2 5. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutverordnung See

... S. 760)" ersetzt. 2. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. 3. In § 5 Absatz 5 Satz 1 und 4 und Absatz 6 und in § 6 Absatz 8 wird jeweils das Wort ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 518 9. ZustAnpV Gefahrgutverordnung See

... In § 4 Abs. 10, § 5 Abs. 4 und § 6 Abs. 1 der Gefahrgutverordnung See in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See

V. v. 26.03.2014 BGBl. I S. 298

Artikel 1 4. GGVSeeÄndV

... Wort „Güterbeförderungseinheit" ersetzt. 3. § 5 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die nach Landesrecht zuständigen ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See

V. v. 22.12.2009 BGBl. I S. 3967

Artikel 1 2. GGVSeeÄndV

... Der bisherige Absatz 13 wird Absatz 12. 5. Dem § 5 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt: „(5) Die ... genannten Vorschriften, 2. den Abschluss von trilateralen Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5 und 3. für Ausnahmen nach § 5 Absatz 6." 7. § ... Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5 und 3. für Ausnahmen nach § 5 Absatz 6." 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz ...

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