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Zitierungen von § 4 Saatgutverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SaatgutV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SaatgutV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 SaatgutV Probenahme (vom 10.01.2014)
... die Partie ausschließlich aus Feldbeständen stammt, auf welche sich die nach § 4 Abs. 6 beigefügte Bescheinigung bezieht. (7) Die Anerkennungsstelle kann einen ...
§ 12 SaatgutV Beschaffenheitsprüfung (vom 01.07.2016)
... Zertifiziertem Saatgut von Getreide kann die Anerkennungsstelle auf Antrag nach § 4 Abs. 7 die Beschaffenheitsprüfung in der Weise durchführen, dass sie nicht alle Partien ...
§ 14 SaatgutV Bescheid (vom 10.01.2014)
... und die Anerkennungsnummer, 9. die Entscheidung über den Antrag nach § 4 Absatz 8. (2) Die Anerkennungsnummer setzt sich aus den Buchstaben „DE", dem ...
Anlage 1 SaatgutV (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) Termin für den Antrag auf Anerkennung von Saatgut (vom 31.07.2018)
Anlage 4 SaatgutV (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) Größe der Partien und Proben (vom 05.10.2021)
... t. ***) Bei der Erhöhung des Höchstgewichtes einer Partie auf bis zu 25 Tonnen gilt § 4 Absatz 8 entsprechend. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
V. v. 06.01.2014 BGBl. I S. 26
Artikel 2 SaatgRuaÄndV Änderung der Saatgutverordnung
... (BGBl. I S. 2270) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 4 wird folgender Absatz 8 angefügt: „(8) Für den Fall, dass bei Saatgut ... 9 wird angefügt: „9. die Entscheidung über den Antrag nach § 4 Absatz 8." b) Folgender Absatz 5 wird angefügt: „(5) ... Bei der Erhöhung des Höchstgewichtes einer Partie auf bis zu 25 Tonnen gilt § 4 Absatz 8 entsprechend." 9. In Anlage 5 Nummer 1.7 wird das Wort ...
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