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Zitierungen von § 3 FPStatG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 FPStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPStatG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 FPStatG Statistik über die Schulden, Sicherheiten für Schulden und Finanzaktiva (vom 01.01.2022)
... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung zugerechnet werden und sofern sie nach § 3 Absatz 6 herangezogen werden, vierteljährlich zum Quartalsende den Stand der Schulden jeweils nach ... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung zugerechnet werden und sofern sie nach § 3 Absatz 6 herangezogen werden, vierteljährlich zum Quartalsende die finanziellen Transaktionen, wie sie ... 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung definiert sind und soweit diese Transaktionen nicht nach § 3 erhoben werden, wobei nach Arten zu unterteilen ist. § 3 Absatz 6 Satz 2 ist auf ... Transaktionen nicht nach § 3 erhoben werden, wobei nach Arten zu unterteilen ist. § 3 Absatz 6 Satz 2 ist auf die Nummern 3 und 4 nicht ...
§ 9 FPStatG Zusätzliche Erhebungsmerkmale (vom 01.01.2022)
... nach § 2 Absatz 2 und 3 Satz 1 Nummer 2, Absatz 4, 5 und 7 für die Erhebung nach § 3 : a) die Art der Einrichtung, b) die Rechtsform, c) die Art der ...
§ 11 FPStatG Auskunftspflicht (vom 01.01.2022)
... freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind 1. für die Erhebungen nach den §§ 3 und 5 a) bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2: die ... können, die Träger dieser Erhebungseinheiten; 2. für die Erhebung nach § 3 Absatz 5 bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 2, 5 und 7 sowie für die Erhebung nach § ... 5 bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 2, 5 und 7 sowie für die Erhebung nach § 3 Absatz 5a bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4: die Leitungen ...
§ 12 FPStatG Durchführung der Erhebungen (vom 01.01.2022)
... Die Statistiken nach den §§ 3 bis 7, mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3, und die Erhebungen nach § ... Die Statistiken nach den §§ 3 bis 7, mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 , und die Erhebungen nach § 9a Absatz 5 werden bei den folgenden Erhebungseinheiten vom ... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung stehen. (2) Die Statistiken nach § 3 , mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3, werden bei den folgenden ... Fassung stehen. (2) Die Statistiken nach § 3, mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 , werden bei den folgenden Erhebungseinheiten vom Statistischen Bundesamt erhoben und ... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung stehen. (3) Die Statistiken nach § 3 Absatz 5 und 5a bei den Einrichtungen für Forschung und Entwicklung und den Instituten an Hochschulen nach ... und den Instituten an Hochschulen nach § 2 Absatz 2 bis 5 und 7 sowie die Statistiken nach § 3 Absatz 6 bei den Einrichtungen für Forschung und Entwicklung und den Instituten an Hochschulen der ... oder unmittelbar die Mehrheit der Anteile gehört. (9) Die Statistiken nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 werden bei den folgenden Erhebungseinheiten vom Bundesministerium der Finanzen erhoben und ...
§ 13 FPStatG Zusammenführung (vom 01.01.2022)
... Erträge, Aufwendungen und Investitionsausgaben der Hochschulen und Berufsakademien nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 Buchstabe c , soweit sie nicht von den Hochschulen oder Berufsakademien selbst bewirtschaftet werden, sowie die ...
§ 17 FPStatG Übergangsregelung (vom 01.01.2022)
... Erhebungsmerkmale nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb und § 3 Absatz 7 Nummer 2 Buchstabe b werden erstmals für das Berichtsjahr 2025 ... Erhebungsmerkmale nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb und § 3 Absatz 7 Nummer 2 Buchstabe b werden erstmals für das Berichtsjahr 2025 ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gemeindefinanzreformgesetz
neugefasst durch B. v. 10.03.2009 BGBl. I S. 502; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2142
§ 6 GemFinRefG Umlage nach Maßgabe des Gewerbesteueraufkommens (vom 09.12.2022)
... Das Istaufkommen entspricht den Isteinnahmen nach der Jahresrechnung gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Finanz- und Personalstatistikgesetzes . (3) Der Vervielfältiger ist die Summe eines Bundes- und ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671
Artikel 3 StabRuaÄndG Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes
... (BGBl. I S. 2580) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. monatlich a) die ...

Gesetz zur Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes
G. v. 22.05.2013 BGBl. I S. 1312
Artikel 1 FPStatGÄndG Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes
... 1 bis 3, 5, 7 und 10" ersetzt. c) Absatz 4 wird aufgehoben. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 3 und 5, bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7, sofern sie nach § 3 Absatz 6 herangezogen werden, sowie bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 ... sowie bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10, sofern sie nach § 3 Absatz 8 herangezogen werden, folgende Erhebungsmerkmale vierteljährlich zum Quartalsende: ... A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 definiert sind und soweit diese Transaktionen nicht nach § 3 erhoben werden, wobei nach Arten zu unterteilen ist. § 3 ... 3 erhoben werden, wobei nach Arten zu unterteilen ist. § 3 Absatz 8 Satz 2 findet keine Anwendung." 6. § 6 wird wie folgt ... 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 5" durch die Angabe „§§ 3 und 4", die Angabe „§ 2 Abs. 1 ... In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 5" durch die Angabe „§§ 3 und 4", die Angabe „§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 5 und 7" durch die Wörter ... folgenden Absätze 2 und 3 eingefügt: „(2) Die Statistik nach § 3 wird bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und bei den kameral ...

Haushaltsgrundsätzemodernisierungsgesetz (HGrGMoG)
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2580
Artikel 2 HGrGMoG Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes
...  3 Absatz 1 des Finanz- und Personalstatistikgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1401
Artikel 1 2. FPStatGÄndG Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes
... Verordnung (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung gehören." 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung zugerechnet werden und sofern sie nach § 3 Absatz 6 herangezogen werden, vierteljährlich zum Quartalsende den Stand der Schulden jeweils nach ... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung zugerechnet werden und sofern sie nach § 3 Absatz 6 herangezogen werden, vierteljährlich zum Quartalsende die finanziellen Transaktionen, wie sie ... 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung definiert sind und soweit diese Transaktionen nicht nach § 3 erhoben werden, wobei nach Arten zu unterteilen ist." b) Satz 2 wird wie folgt ... Arten zu unterteilen ist." b) Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 3 Absatz 6 Satz 2 ist auf die Nummern 3 und 4 nicht anzuwenden." 5. § 6 wird wie folgt ... nach § 2 Absatz 2 und 3 Satz 1 Nummer 2, Absatz 4, 5 und 7 für die Erhebung nach § 3 : a) die Art der Einrichtung, b) die Rechtsform, c) die ... a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) Nach der Angabe „ § 3 Absatz 7" werden die Wörter „und § 6 Absatz 5" eingefügt.  ... 4 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 Nummer 2 werden nach der Angabe „ § 3 Absatz 7" die Wörter „und § 6 Absatz 5" eingefügt. e) ... Absatz 6 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden nach der Angabe „ § 3 Absatz 7" die Wörter „und § 6 Absatz 5" eingefügt. 9. ... (2) Auskunftspflichtig sind 1. für die Erhebungen nach den §§ 3 und 5 a) bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2: die ... können, die Träger dieser Erhebungseinheiten; 2. für die Erhebung nach § 3 Absatz 5 bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 2, 5 und 7 sowie für die Erhebung nach § ... 5 bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 2, 5 und 7 sowie für die Erhebung nach § 3 Absatz 5a bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4: die Leitungen ... „§ 12 Durchführung der Erhebungen (1) Die Statistiken nach den §§ 3 bis 7, mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3, und die Erhebungen nach § ... (1) Die Statistiken nach den §§ 3 bis 7, mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 , und die Erhebungen nach § 9a Absatz 5 werden bei den folgenden Erhebungseinheiten vom ... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung stehen. (2) Die Statistiken nach § 3 , mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3, werden bei den folgenden ... Fassung stehen. (2) Die Statistiken nach § 3, mit Ausnahme der Statistik nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 , werden bei den folgenden Erhebungseinheiten vom Statistischen Bundesamt erhoben und ... (EU) Nr. 549/2013 in der jeweils geltenden Fassung stehen. (3) Die Statistiken nach § 3 Absatz 5 und 5a bei den Einrichtungen für Forschung und Entwicklung und den Instituten an Hochschulen nach ... und den Instituten an Hochschulen nach § 2 Absatz 2 bis 5 und 7 sowie die Statistiken nach § 3 Absatz 6 bei den Einrichtungen für Forschung und Entwicklung und den Instituten an Hochschulen der ... oder unmittelbar die Mehrheit der Anteile gehört. (9) Die Statistiken nach § 3 Absatz 1 Nummer 3 werden bei den folgenden Erhebungseinheiten vom Bundesministerium der Finanzen erhoben und ... Erträge, Aufwendungen und Investitionsausgaben der Hochschulen und Berufsakademien nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 Buchstabe c , soweit sie nicht von den Hochschulen oder Berufsakademien selbst bewirtschaftet werden, sowie die ... zusammengeführt werden." b) In Absatz 2 werden nach der Angabe „ § 3 Absatz 7" die Wörter „oder § 6 Absatz 5" eingefügt. 13. ... „§ 17 Übergangsregelung Die Erhebungsmerkmale nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb und § 3 Absatz 7 Nummer 2 Buchstabe b werden erstmals für das Berichtsjahr 2025 ... Die Erhebungsmerkmale nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb und § 3 Absatz 7 Nummer 2 Buchstabe b werden erstmals für das Berichtsjahr 2025 ...