Zitierungen von § 38a LFGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38a LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LFGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 57c LFGB Überwachung (vom 01.10.2017)
... §§ 38 bis 49a gelten für die Überwachungsmaßnahmen nach den aufgrund des § 57a oder ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Milch- und Margarinegesetz
G. v. 25.07.1990 BGBl. I S. 1471; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 22 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752
§ 5 MilchMargG Überwachung; Monitoring (vom 25.03.2009)
... der Vorschriften dieses Gesetzes erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 38 bis 48 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch insoweit, als die Vorschriften dieses ...

Weingesetz
neugefasst durch B. v. 18.01.2011 BGBl. I S. 66; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 289
§ 31 WeinG Allgemeine Überwachung (vom 01.01.2024)
... Im Übrigen gelten für die Überwachung § 38 Absatz 1 bis 4, 6, 7 und 9, die §§ 38a , 38b, 39 Absatz 1, 2, 4 und 7 Nummer 1, die §§ 40, 42 Absatz 5, § 43 Absatz 1 bis ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966, 2022 BGBl. I S. 15; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194
Artikel 10 StrlSchGEG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs
... 2 und 3 gilt entsprechend. § 57c Überwachung Die §§ 38 bis 49a gelten für die Überwachungsmaßnahmen nach den aufgrund des § 57a oder ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3274
Artikel 1 4. LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
... Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information". g) Nach der Angabe zu § 38a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 38b Unterrichtung von ... und für mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte geltende Vorschriften." 24. § 38a Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „und die ... „und die Stelle im Sinne des Absatzes 1 Satz 3" eingefügt. 25. Nach § 38a wird folgender § 38b eingefügt: „§ 38b Unterrichtung von ...
Artikel 5 4. LFGBuaÄndG Änderung des Weingesetzes
... Im Übrigen gelten für die Überwachung § 38 Absatz 1 bis 4, 6, 7 und 9, die §§ 38a , 38b, 39 Absatz 1, 2, 4 und 7 Nummer 1, die §§ 40, 42 Absatz 5, § 43 Absatz 1 bis ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
G. v. 27.07.2011 BGBl. I S. 1608
Artikel 1 2. LFGBuaÄndG Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
... Anforderungen". e) Nach der § 38 betreffenden Zeile wird folgende § 38a betreffende Zeile eingefügt: „§ 38a Übermittlung von Daten ... Zeile wird folgende § 38a betreffende Zeile eingefügt: „§ 38a Übermittlung von Daten über den Internethandel". f) Nach der § 44 ... des Bereithaltens zu regeln." 23. Nach § 38 wird folgender § 38a eingefügt: „§ 38a Übermittlung von Daten über den ... 23. Nach § 38 wird folgender § 38a eingefügt: „§ 38a Übermittlung von Daten über den Internethandel (1) Das Bundeszentralamt ...


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