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Zitierungen von § 66b EnergieStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66b EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV)

V. v. 31.07.2013 BGBl. I S. 2858; zuletzt geändert durch Artikel 205 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Sonstige

Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung

V. v. 31.10.2014 BGBl. I S. 1656

Zweite Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung

V. v. 02.10.2019 BGBl. I S. 1412

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Zitat in folgenden Normen

Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)

Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107

§ 1b EnergieStV Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz (vom 01.07.2021)

... Stelle. (8) Zulassungsstelle nach § 28 des Umweltauditgesetzes im Sinn des § 66b Absatz 1 des Gesetzes ist die nach § 1 der UAG-Beleihungsverordnung vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. ...

§ 101 EnergieStV Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen (vom 01.01.2018)

... alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz gemäß der Verordnung zu § 66b des Gesetzes ist, hat er dem Antrag nach Absatz 1 eine Selbsterklärung nach amtlich ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 239 10. ZustAnpV Änderung des Energiesteuergesetzes

... die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt. 4. In § 66b Absatz 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763

Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz gemäß der Verordnung zu § 66b des Gesetzes ist, hat er dem Antrag nach Absatz 1 eine Selbsterklärung nach amtlich ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126, 1094

Artikel 1 2. EnergieStGuaÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes

... gefasst: „§ 66a (weggefallen)". h) Nach der Angabe zu § 66b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 66c ... entsprechende Anwendung." 33. § 66a wird aufgehoben. 34. Dem § 66b wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Das Bundesministerium für ... Entgegennahme der zu übermittelnden Erkenntnisse und Informationen." 35. Nach § 66b wird folgender § 66c eingefügt: „§ 66c ...

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