§ 5 - Schadstoff-Höchstmengenverordnung (SHmV)

neugefasst durch B. v. 18.07.2007 BGBl. I S. 1473; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 19.03.2010 BGBl. I S. 286
Geltung ab 27.06.2006; FNA: 2125-40-89 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

5 weitere Fassungen

wird in 9 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ Anlage

§ 5 (Inkrafttreten)

§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung V. v. 18. Juli 2007 BGBl. I S. 1471 m.W.v. 26. Juli 2007

§ 4 ←

→ Anlage

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 5 SHmV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	26.07.2007	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung vom 18.07.2007 BGBl. I S. 1471

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 5 SHmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SHmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SHmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung

V. v. 18.07.2007 BGBl. I S. 1471

Artikel 1 3. SHmVÄndV

... 2. Die §§ 3 und 4 werden aufgehoben. 3. Die bisherigen §§ 5 und 6 werden die neuen §§ 3 und 4. 4. Der neue § 3 wird wie folgt ... „Nr. 1 bis 3" gestrichen. 5. Im neuen § 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2 oder 4" durch die Angabe „§ 3 Abs. 2 oder 5" ersetzt. 6. ... Der bisherige § 7 wird aufgehoben. 7. Der bisherige § 8 wird neuer § 5. 8. Die Anlage wird wie folgt geändert: a) Die Liste B wird ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Schadstoff-Höchstmengenverordnung

V. v. 16.06.2006 BGBl. I S. 1331

Artikel 1 2. SHmVÄndV

... L 32 S. 34) geändert worden ist, aufgeführten Lebensmittel." 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 51 Abs. 1 ... des Bodens beruhen." 3. In § 6 werden a) die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Abs. 2 oder 4", b) das Wort ... 6 werden a) die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Abs. 2 oder 4", b) das Wort „leichtfertig" durch das Wort ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7275/a143511.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben