Artikel 16 - Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (ArbGrdFortG k.a.Abk.)

G. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706 (Nr. 36); Geltung ab 01.08.2006, abweichend siehe Artikel 16

19 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 25 Vorschriften zitiert

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Artikel 16 Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 am ersten Tag des auf die Verkündung*) folgenden Kalendermonats in Kraft.

(2) Artikel 5 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft.

(3) Artikel 2 Nr. 9 tritt mit Wirkung vom 1. Juni 2006 in Kraft.

(4) Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe b, Nr. 21 Buchstabe e, Nr. 28 Buchstabe c und e sowie Nr. 50 tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 25. Juli 2006.

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