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§ 44 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)

Artikel 1 V. v. 31.07.2006 BGBl. I S. 1753 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Geltung ab 04.08.2006; FNA: 612-20-1 Verbrauchsteuern und Monopole

30 weitere Fassungen

wird in 120 Vorschriften zitiert

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§ 44 (aufgehoben)

§ 44 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 4 Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen V. v. 11. August 2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838 m.W.v. 13. Februar 2023

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Frühere Fassungen von § 44 EnergieStV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	13.02.2023	Artikel 4 Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen vom 11.08.2021 BGBl. I S. 3602
aktuell vorher	15.09.2018	Artikel 2 Verordnung zur Anpassung des Energiesteuergesetzes und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung an die Kombinierte Nomenklatur 2018 vom 26.06.2018 BGBl. I S. 888
aktuell vorher	01.04.2010	Artikel 6 Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen vom 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
aktuell	vor 01.04.2010	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 44 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262

Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... Vordruck abzugeben." 34. In der Paragraphenüberschrift zu § 44 und in § 44 Satz 1 werden jeweils die Wörter „freien Verkehrs" durch die ... abzugeben." 34. In der Paragraphenüberschrift zu § 44 und in § 44 Satz 1 werden jeweils die Wörter „freien Verkehrs" durch die Wörter ... 28b Absatz 3, § 33 Absatz 1, § 36 Absatz 3 Satz 4, § 39 Absatz 1 Satz 1, § 44 Satz 4, § 45 Absatz 2 Satz 3 oder § 57 Absatz 10 Satz 4 ein Dokument nicht ... Ausfertigung nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet, 15. entgegen § 44 Satz 1, § 45 Absatz 1 Satz 1 oder § 57 Absatz 10 Satz 1 ein Dokument nicht, nicht ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4". f) Nach der Angabe zu § 23a wird ... „Zu § 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes" gestrichen. q) Die Angaben zu den §§ 44 und 45 werden wie folgt gefasst: „§ 44 (weggefallen) § ... q) Die Angaben zu den §§ 44 und 45 werden wie folgt gefasst: „ § 44 (weggefallen) § 45 (weggefallen)". r) Die Angaben zu den §§ 49 und ... 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4". 21. Nach der Zwischenüberschrift wird ... „Zu § 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes" gestrichen. 50. Die §§ 44 und 45 werden aufgehoben. 51. § 49 wird wie folgt ... h) In Nummer 9 werden die Wörter „§ 39 Absatz 1 Satz 1, § 44 Satz 4 , § 45 Absatz 2 Satz 3" durch die Wörter „§ 38c Absatz 3 Satz 1 oder ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603

Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... wird b) Verwender Verwendung zu steuerfreien Zwe- cken nach § 44 Absatz 2a des Gesetzes 7 a) Heizöle der ...

Verordnung zur Anpassung des Energiesteuergesetzes und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung an die Kombinierte Nomenklatur 2018

V. v. 26.06.2018 BGBl. I S. 888

Artikel 2 EnergieStKNAnpVO 2018 Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... 2710 19 29 und mittelschwere Öle der Unterposition 2710 20 90" ersetzt. 7. In § 44 Satz 2 wird die Angabe „2710 11 21, 2710 11 25 und 2710 19 29" durch die Wörter ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763

Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... zu beantragen." 22. In § 84 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 44 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 44 Absatz 1 und 1a" ersetzt. 23. § ... 84 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 44 Abs. 1" durch die Wörter „ § 44 Absatz 1 und 1a " ersetzt. 23. § 84a wird wie folgt gefasst: „§ 84a ...

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