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Zitierungen von § 99d EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 99d EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... von Kraft und Wärme". i) Die Zwischenüberschrift vor der Angabe zu § 99d wird gestrichen. j) Die Angabe zu § 99d wird wie folgt gefasst: ... vor der Angabe zu § 99d wird gestrichen. j) Die Angabe zu § 99d wird wie folgt gefasst: „§ 99d (weggefallen)". k) Nach ... gestrichen. j) Die Angabe zu § 99d wird wie folgt gefasst: „ § 99d (weggefallen)". k) Nach der Angabe zu § 110 werden folgende ... der gesamten Anlage üblich sind." 39. Die Zwischenüberschrift vor § 99d wird gestrichen. 40. § 99d wird aufgehoben. 41. § 100 Absatz 1 ... 39. Die Zwischenüberschrift vor § 99d wird gestrichen. 40. § 99d wird aufgehoben. 41. § 100 Absatz 1 Satz 4 wird aufgehoben. 42. § ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Absatz 4 des Gesetzes" ersetzt. bb) In Buchstabe a werden die Wörter „ § 99d Absatz 4" durch die Wörter „§ 99a Absatz 4" ersetzt. cc) In ... durch die Wörter „des § 53a Absatz 1" und werden die Wörter „ § 99d Absatz 5" durch die Wörter „§ 99a Absatz 5" ersetzt. c) Nach ...
Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetz sowie zur Änderung weiterer Verordnungen
V. v. 04.05.2016 BGBl. I S. 1158
Artikel 2 EnSTransVEV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Entlastungsabschnitts der jeweilige Monatsnutzungsgrad nachzuweisen." 8. § 99d Absatz 2 und 3 wird wie folgt gefasst: „(2) Entlastungsabschnitt ist im Fall des ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763
Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... 99c Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Zu § 53b des Gesetzes § 99d Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme". ... 99b und 99c erfüllt sind; 4. § 53b des Gesetzes a) die nach § 99d Absatz 4 erforderlichen Unterlagen vom Antragsteller bereits vorgelegt worden sind und b) im ... § 15 Absatz 3 Satz 1 der Stromsteuer-Durchführungsverordnung bestimmt sowie die nach § 99d Absatz 5 erforderliche Beschreibung der wirtschaftlichen Tätigkeiten bereits vorgelegt worden ist; ... bis 99 werden durch die folgenden Zwischenüberschriften und die folgenden §§ 98 bis 99d ersetzt: „Zu den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 98 ... sind, wird keine Steuerentlastung gewährt. Zu § 53b des Gesetzes § 99d Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme ...
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