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Zitierungen von § 4 SZAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SZAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SZAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 SZAG Verordnungsermächtigung
... Zustimmung des Bundesrates die Höhe der Anteile gemäß § 2 Abs. 1 und § 4 festzustellen sowie die Zahlungsmodalitäten und sonstige Einzelheiten im Zusammenhang mit der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags
G. v. 15.07.2013 BGBl. I S. 2398
Artikel 3 FiskVtrUG Änderung des Sanktionszahlungs-Aufteilungsgesetzes
... der Verordnung (EG) Nr. 1466/97) vor dem 1. Januar 2020 ausläuft." 4. § 4 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Werden Einlagen vollständig an die ...
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