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Zitierungen von § 1 ERVDPMAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ERVDPMAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVDPMAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof

V. v. 10.02.2010 BGBl. I S. 83

Artikel 2 EVEAPatV Änderungen von Verordnungen

... vom 26. September 2006 (BGBl. I S. 2159) wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 Buchstabe b wird der Punkt durch ein ...

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