interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
V. v. 17.06.2011 BGBl. I S. 1105
Artikel 1 1. BImSchV36ÄndV ... archivmäßig gesichert hinterlegt." 7. Die Anlage (zu § 4 ) wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 4) Nachweis der Einhaltung der ... 7. Die Anlage (zu § 4) wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 4 ) Nachweis der Einhaltung der Normen Auf Verlangen der zuständigen Stelle hat der ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2363
Artikel 1 BImSchV36uaÄndV Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote ... 2. § 2 Absatz 2 Satz 2 und 3 wird aufgehoben. 3. In § 4 Satz 2 und 3, § 5 Satz 2 und § 6 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „der ... zuständige Stelle ist zuständig für 1. den Vollzug der §§ 1 bis 6a und des § 8, 2. die nach § 7 vorzunehmende Berechnung, ob die ... vor dem 1. Januar 2013 in Verkehr gebracht werden." 9. In der Anlage (zu § 4 ) werden die Wörter „zuständigen Stelle" durch die Wörter „nach ...
Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur Treibhausgas-Minderung von Biokraftstoffen
V. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 590, 1318
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