Artikel 5 - Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz (ElGVG)

Artikel 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. März 2007 TDG TDDSG

Dieses Gesetz tritt an dem Tag in Kraft, an dem der Neunte Rundfunkänderungsstaatsvertrag der Länder in Kraft tritt. Gleichzeitig treten das Teledienstegesetz vom 22. Juli 1997 (BGBl. I S. 1870), zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 15 des Gesetzes vom 10. November 2006 (BGBl. I S. 2553) und das Teledienstedatenschutzgesetz vom 22. Juli 1997 (BGBl. I S. 1870, 1871), geändert durch Artikel 3 und 4 Abs. 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3721), außer Kraft. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gibt das Datum des Inkrafttretens dieses Gesetzes im Bundesgesetzblatt bekannt.

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers



 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 5 ElGVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 ElGVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElGVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes
B. v. 01.03.2007 BGBl. I S. 251
Bekanntmachung ElGVGBek
... Artikel 5 Satz 3 des Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes vom 26. Februar 2007 ... Februar 2007 (BGBl. I S. 179) wird hiermit bekannt gemacht, dass das Gesetz nach seinem Artikel 5 Satz 1 am 1. März 2007 in Kraft getreten ist.  ...


Vorschriftensuche

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed