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§ 9 - Unternehmensregisterverordnung (URV)

V. v. 26.02.2007 BGBl. I S. 217 (Nr. 7); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 154
Geltung ab 01.01.2007, abweichend § 16 ab 06.03.2007; FNA: 4101-13 Nebenvorschriften zum Handelsgesetzbuch

13 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 16 Vorschriften zitiert

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§ 9 (aufgehoben)

§ 9 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 13 Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) G. v. 5. Juli 2021 BGBl. I S. 3338; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166 m.W.v. 1. August 2022

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Frühere Fassungen von § 9 URV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.08.2022	Artikel 13 Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vom 05.07.2021 BGBl. I S. 3338
aktuell vorher	15.07.2016	Artikel 123 Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht vom 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
aktuell	vor 15.07.2016	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 9 URV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 URV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in URV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166

Artikel 13 DiRUG Änderung der Unternehmensregisterverordnung

... Bekanntmachungsdokument oder als Eintragungsmitteilung zu übermitteln." 8. § 9 wird aufgehoben. 9. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594

Artikel 123 2. BRBG Folgeänderungen

... 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch" gestrichen. (5) In § 9 Satz 1 der Unternehmensregisterverordnung vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 217), die zuletzt durch ...

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