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Zitierungen von § 7 TEIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 TEIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TEIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7a TEIV Zulassung von Fahrzeugvarianten (vom 20.12.2012)
... Für ein Fahrzeug, welches mit den Fahrzeugen einer nach § 7 Absatz 2 zugelassenen Serie in Teilen übereinstimmt (Fahrzeugvariante), kann die ... Standes des technischen Regelwerks, welcher nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war. Liegt die Antragstellung für die Zulassung der ... entsprechend. (2) Für eine Fahrzeugvariante kann eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragt werden. Die Serienzulassung wird erteilt, wenn dem geprüften ...
§ 7b TEIV Genehmigung von Fahrzeugtypen (vom 29.11.2013)
... sind, ist eine Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 oder eine Serienzulassung nach § 7 auf der Grundlage einer Konformitätserklärung nach dem Anhang der Verordnung (EU) Nr. ...
§ 9 TEIV Umfangreiche Umrüstung und Erneuerung von strukturellen Teilsystemen (vom 01.06.2016)
... das auf der Grundlage einer zum Zeitpunkt der Anzeige gültigen Serienzulassung nach § 7 Absatz 2 in Betrieb genommen worden ist, oder für das eine Inbetriebnahmegenehmigung auf der ... Standes des technischen Regelwerks, welches nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war, getroffen werden; liegt die Antragstellung für ...
§ 22 TEIV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2016)
... Betrieb nimmt, umfangreich umrüstet oder umfangreich erneuert, 2. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ein ... entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ein weiteres Fahrzeug einer zugelassenen Serie in Betrieb nimmt, 4. ... Eisenbahngesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 3 eine dort genannte Erklärung oder eine dort genannte Kopie nicht oder nicht ... eine dort genannte Kopie nicht oder nicht rechtzeitig übergibt, 2. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 4 eine Unterlage nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt ... nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt oder 3. entgegen § 7 Absatz 6 eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
§ 23 TEIV Übergangsvorschrift (vom 20.12.2012)
... 2012 noch nicht abgelaufen ist, können die Umschreibung in eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 ... 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 Absatz 2 Satz 1 geprüft ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 22.11.2013 BGBl. I S. 4008
Artikel 3 8. ERErluÄndV Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
... nach näherer Weisung der Sicherheitsbehörde anzubringen." 4. § 7 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: ... sind, ist eine Inbetriebnahmegenehmigung nach § 6 oder eine Serienzulassung nach § 7 auf der Grundlage einer Konformitätserklärung nach dem Anhang der Verordnung (EU) Nr. ...

Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
V. v. 11.07.2014 BGBl. I S. 1047, 1599
Artikel 1 1. BEGebVÄndV (vom 24.07.2014)
... 7 TEIV nach Zeitaufwand 6.11 Serienzulassung § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.12 Zulassung für eine ...

Siebte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2632
Artikel 1 7. ERÄndV Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
... Satz 1 Nummer 3. Absatz 3 Satz 3 bis 6 gilt entsprechend." 6. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Serienzulassung (1) Für ... gilt entsprechend." 6. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Serienzulassung (1) Für serienweise zu fertigende sowie umzurüstende oder zu ... Mängel von Fahrzeugen einer Serienzulassung zu unterrichten." 7. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Zulassung von ... (1) Für ein Fahrzeug, welches mit den Fahrzeugen einer nach § 7 Absatz 2 zugelassenen Serie in Teilen übereinstimmt (Fahrzeugvariante), kann die ... Standes des technischen Regelwerks, welcher nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war. Liegt die Antragstellung für die Zulassung der ... entsprechend. (2) Für eine Fahrzeugvariante kann eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragt werden. Die Serienzulassung wird erteilt, wenn dem geprüften ... nach Nummer 1 folgende neue Nummern 2 und 3 eingefügt: „2. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ... entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug in Betrieb nimmt, 3. entgegen § 7 Absatz 5 Satz 1 ein weiteres Fahrzeug einer zugelassenen Serie in Betrieb nimmt oder". ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 3 eine dort genannte Erklärung oder eine dort genannte Kopie nicht oder nicht ... dort genannte Kopie nicht oder nicht rechtzeitig übergibt, 2. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 4 eine Unterlage nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt ... oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt oder 3. entgegen § 7 Absatz 6 eine Unterrichtung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... 2012 noch nicht abgelaufen ist, können die Umschreibung in eine Serienzulassung nach § 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 ... 7 Absatz 1 beantragen. Die Serienzulassung wird erteilt, ohne dass die Voraussetzungen des § 7 Absatz 2 Satz 1 geprüft ...
Artikel 2 7. ERÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
...  7 Abs. 2 TEIV nach Zeit- aufwand 6.6 Zulassung für ...

Zehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 12.05.2016 BGBl. I S. 1225
Artikel 1 10. ERÄndV Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
... Beeinflussungen ausgesetzt wird als im zuletzt genehmigten Zustand." 2. In § 7 Absatz 6 werden die Wörter „und die Sicherheitsbehörde" gestrichen.  ... das auf der Grundlage einer zum Zeitpunkt der Anzeige gültigen Serienzulassung nach § 7 Absatz 2 in Betrieb genommen worden ist, oder für das eine Inbetriebnahmegenehmigung auf der ... Standes des technischen Regelwerks, welches nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar war, getroffen werden; liegt die Antragstellung für ...

Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.07.2007 BGBl. I S. 1305, 2244
Artikel 7 2. ERErluÄndV Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (vom 13.09.2007)
... sung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung ... Bauart im Anwendungs- bereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 5 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... artzulassung) im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung für die ... Bauart im Anwen- dungsbereich des transeuropäischen Eisenbahn- systems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung für die ...
Anlage 6 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... (Bauartzulassung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung für die ... Bauart im Anwen- dungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsys- tems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung für die ...

Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV)
V. v. 05.04.2001 BGBl. I S. 562; aufgehoben durch § 8 V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546
Anlage BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 22.01.2008)
... sung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 7 Abs. 2 TEIV nach Zeitaufwand 6.6 Vereinfachte Genehmigung ... Bauart im Anwendungs- bereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 7 Abs. 4 TEIV nach Zeitaufwand 6.7 Vereinfachte Genehmigung ...