Anhang 5 - Zuteilungsgesetz 2012 (ZuG 2012)

Artikel 1 G. v. 07.08.2007 BGBl. I S. 1788 (Nr. 38); zuletzt geändert durch Artikel 133 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Geltung ab 11.08.2007; FNA: 2129-50 Umweltschutz

Anhang 5 (zu § 4 Abs. 3) Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge entsprechend dem Effizienzstandard der Anlage

1. Grundsatz

Die anteilige Kürzung erfolgt durch Anwendung eines Kürzungsfaktors auf die Zuteilungsmenge, die sich aus der Anwendung der für die Anlage maßgeblichen Zuteilungsregel ergibt. Die Zuteilungsmenge nach Anwendung der anteiligen Kürzung berechnet sich nach Formel 1 dieses Anhangs.

Der Umfang der anteiligen Kürzung berechnet sich in Abhängigkeit vom Effizienzstandard der Anlage und dem Anpassungsfaktor. Die anteilige Kürzung berechnet sich nach Formel 2 dieses Anhangs.

a) Bestimmung des Effizienzstandards der Anlage

Der Effizienzstandard der Anlage entspricht dem Verhältnis der Emissionsmenge, die sich aus der Multiplikation der Produktionsmenge der Anlage im Referenzjahr und dem Produktstandard nach Nummer 2 ergibt, zu den Emissionen der Anlage im Referenzjahr.

Stellt eine Anlage mehrere Produkte her, erfolgt die Berechnung für die Produkte Strom, Wärme und Wellenarbeit; maßgeblich ist dabei die Summe der für die Einzelprodukte berechneten Emissionen. Der Höchstwert für den Effizienzstandard der Anlage beträgt 1. Der Effizienzstandard berechnet sich nach Formel 3 dieses Anhangs.

b) Bestimmung des Anpassungsfaktors

Soweit die Summe aller entsprechend dem Effizienzstandard berechneten Kürzungen von dem Gesamtminderungsbedarf abweicht, der durch die anteilige Kürzung insgesamt zu erbringen ist, werden die einzelnen Kürzungen durch Anwendung eines Anpassungsfaktors korrigiert. Der Anpassungsfaktor entspricht dem Verhältnis zwischen dem Gesamtminderungsbedarf und der Summe aller entsprechend dem Effizienzstandard berechneten Kürzungen. Die Summe der entsprechend dem Effizienzstandard berechneten Kürzungen berechnet sich aus der Differenz der Summe aller Zuteilungen und der Summe aller Zuteilungen nach Anwendung des Effizienzstandards. Der Anpassungsfaktor berechnet sich nach Formel 4 dieses Anhangs.

2. Produktstandards für die Berechnung der anteiligen Kürzung

a) Erzeugung von Strom:

aa) 365 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung, sofern im Referenzjahr gasförmige Brennstoffe eingesetzt wurden und in der Rechtsverordnung nach § 13 nichts anderes bestimmt ist,

bb) 990 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung, sofern im Referenzjahr Braunkohle eingesetzt wurde mit dem beim Abnahmeversuch der Anlage ermittelten Wirkungsgrad und der am Standort nutzbaren Braunkohle, ansonsten

cc) 750 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung;

b) Erzeugung von Wärme:

aa) 225 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde, sofern im Referenzjahr gasförmige Brennstoffe eingesetzt wurden und in der Rechtsverordnung nach § 13 nichts anderes bestimmt ist, ansonsten

bb) 400 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde;

c) Erzeugung von Wellenarbeit

530 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde.

Sofern in einer Anlage im Referenzjahr mehrere Brennstoffe eingesetzt wurden, errechnet sich der Produktstandard mit der Maßgabe, dass eine Zuordnung zu den Produktstandards entsprechend den Anteilen der Brennstoffenergie der im Referenzjahr eingesetzten Brennstoffe an der Gesamtbrennstoffenergie dieses Jahres erfolgt.

3. Bestimmung des Referenzjahres

Für Anlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2004 ist Referenzjahr das Jahr 2005. Für Anlagen mit Inbetriebnahme im Jahr 2005 ist Referenzjahr das Jahr 2006. Für Anlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2005 ist Referenzjahr das Jahr, das dem Jahr der Inbetriebnahme folgt; abweichend von Nummer 1 Buchstabe a sind dabei die für das Referenzjahr prognostizierten Produktionsmengen und Emissionen maßgeblich.

4. Berechnungsformeln

Formel 1

Berechnung der Zuteilungsmenge nach Anwendung der anteiligen Kürzung

EB_end = EB * AK

Formel 2

Berechnung der anteiligen Kürzung

AK = 1 - AF * ( 1 - ES )

Formel 3

Bestimmung des Effizienzstandards

ES = ( PS_Q * P_Q + PS_A * P_A + PS_W * P_W ) / EM_RJ

Formel 4

Bestimmung des Anpassungsfaktors

AF = ( ( Summe EB ) - BU ) / ( Summe EB - Summe ( ES * EB ) )

Erläuterung der Abkürzungen

AK	Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge
AF	Anpassungsfaktor
BU	Gesamtzuteilungsmenge für Bestandsanlagen in der Zuteilungsperiode
EB	Menge der Emissionsberechtigungen nach Anwendung der für die Anlage maßgeblichen Zuteilungsregel
EBend	Menge der Emissionsberechtigungen für die Zuteilungsperiode nach anteiliger Kürzung
EMRJ	Emissionen der Anlage im Referenzjahr
ES	Effizienzstandard der Anlage
PA	Nettowärmeproduktion der Anlage im Referenzjahr (in MWh)
PQ	Nettostromproduktion der Anlage im Referenzjahr (in MWh)
PW	Nettoproduktion von Wellenarbeit der Anlage im Referenzjahr (in MWh)
PSA	Produktstandard für die Erzeugung von Wärme
PSQ	Produktstandard für die Erzeugung von Strom
PSW	Produktstandard für die Erzeugung von Wellenarbeit