§ 17b - Lebensmitteleinfuhr-Verordnung (LMEV)

neugefasst durch B. v. 15.09.2011 BGBl. I S. 1860; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 128
Geltung ab 15.08.2007; FNA: 2125-44-7 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

14 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Vorschriften für Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

§ 17a ←

→ § 18

§ 17b (aufgehoben)

§ 17b hat 2 frühere Fassungen und wird in 1 Vorschrift zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln V. v. 27. September 2017 BGBl. I S. 3459 m.W.v. 3. Oktober 2017

§ 17a ←

→ § 18

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 17b LMEV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	03.10.2017	Artikel 1 Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln vom 27.09.2017 BGBl. I S. 3459
aktuell vorher	07.12.2011	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung vom 30.11.2011 BGBl. I S. 2399
aktuell	vor 07.12.2011	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 17b LMEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17b LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399

Artikel 1 4. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... Durchführung der Einfuhrkontrolle nicht behindert wird. § 17b Vorschriften für Lebensmittel aus Indien bezüglich Guarkernmehl (1) Es ist ... einen dort genannten Stoff als Lebensmittel einführt oder 6. entgegen § 17b Absatz 1 einen dort genannten Stoff als Lebensmittel oder ein dort genanntes Lebensmittel ... 12a eingefügt: „12a. entgegen § 17a Absatz 4 Satz 1 oder § 17b Absatz 5 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... Leipzig/Halle (Flughafen) Anlage 6 (zu § 17b Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 Nummer 1) Liste der nach Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7855/a173672.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben