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Zitierungen von § 3a LMEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 LMEV Ausnahmeregelungen (vom 03.10.2017)

... (ABl. L 77 vom 24.3.2009, S. 1) bleiben unberührt. (2) Die §§ 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, 7, 8 und 12. Die ... für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 11. (3) Die §§ 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 und 9, soweit die ...

§ 20 LMEV Ordnungswidrigkeiten (vom 03.10.2017)

... 3 Satz 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig übermittelt, 1a. entgegen § 3a ein Schiffs- oder Flugzeugmanifest nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

Artikel 52 SchriftVG Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... In § 3a Satz 2 der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 2011 (BGBl. I S. 1860), die zuletzt durch ...

Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3459

Artikel 1 LMEVuaÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... die Wörter „, zusammengesetzte Lebensmittel" eingefügt. 3. In § 3a Satz 1 werden nach den Wörtern „Lebensmittel tierischen Ursprungs" die Wörter ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399

Artikel 1 4. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... (BGBl. I S. 1860) wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Vorlage von Schiffs- und Flugzeugmanifesten ... 1. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Vorlage von Schiffs- und Flugzeugmanifesten Wer als Verantwortlicher für ein ... Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. entgegen § 3a ein Schiffs- oder Flugzeugmanifest nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ...

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