Zitierungen von § 13 Geflügelpest-Verordnung

... Influenzavirus untersucht worden ist. Im Fall von Enten und Gänsen gilt § 13 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1, Satz 2 und 3 Nummer 1 entsprechend. Derjenige, der das Geflügel abgibt, hat eine tierärztliche ...

... mit Absatz 3, genehmigen. Für die Risikobewertung nach Satz 1 gilt § 13 Abs. 2 entsprechend. (6) Ferner kann sie, soweit Belange der ...

... unterworfen wird, die das Abtöten des Ansteckungsstoffes gewährleistet. § 13 Abs. 2 gilt entsprechend. Die zuständige Behörde kann ferner Ausnahmen von Absatz 1 ...

... unter einer Schutzvorrichtung zu halten. Für die Genehmigung von Ausnahmen gilt § 13 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 3 entsprechend. (3) Abweichend von Absatz 1 kann die zuständige ... 2. Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. § 13 Abs. 2 gilt entsprechend. (4) Die zuständige Behörde 1. bringt ...

... nicht entgegenstehen. Für die Risikobewertung gilt § 13 Abs. 2 entsprechend. (3) Im Sperrgebiet führt die zuständige Behörde in ...

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1 Satz 1, § 13 Absatz 6 Satz 1 oder § 14 Absatz 2 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ... 1, § 9 Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 2, § 13 Absatz 6 Satz 2 , § 14 Abs. 2 Satz 2 oder § 14a Abs. 1 Satz 5 ein Register, eine Aufzeichnung, das ... beseitigt wird, 11. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, nicht sicherstellt, dass ein Ein- oder Ausgang oder ein ... Standort gesichert ist, 12. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 27 Absatz 4 Nummer 2, nicht sicherstellt, dass ein Stall oder ein sonstiger Standort ... 14. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8, jeweils auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, nicht sicherstellt, dass eine Gerätschaft, ein ... nach § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 5, § 8 Absatz 2 Nummer 2, § 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 , § 14 Absatz 1, § 14a Absatz 1 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 oder Satz ... dort genannte Veranstaltung durchführt, 16. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 6 oder § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 1 eine Untersuchung nicht oder nicht rechtzeitig durchführen lässt, 17. ... nach § 8 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2, § 13 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 1 , jeweils auch in Verbindung mit § 21 Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 30 Absatz ... 1 Satz 1 oder Absatz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 20. entgegen § 13 Absatz 4 Satz 1 eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel nicht richtig hält, 21. entgegen § ... Satz 1 eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel nicht richtig hält, 21. entgegen § 13 Absatz 4 Satz 2 nicht sicherstellt, dass eine Ente, eine Gans oder ein Laufvogel untersucht wird, 21a. ...

... 2 wie folgt gefasst: „Unterabschnitt 2 Aufstallung, Anordnungen § 13 Aufstallung § 14 Weitere Anordnungen § 14a Abgabe im ... folgt gefasst: „Unterabschnitt 2 Aufstallung, Anordnungen". 9. § 13 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 13 Aufstallung". b) Dem Absatz 1 werden die folgenden Sätze angefügt: ... aviäres Influenzavirus untersucht worden ist. Im Fall von Enten und Gänsen gilt § 13 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1, Satz 2 und 3 Nummer 1 entsprechend. Derjenige, der das Geflügel abgibt, hat eine tierärztliche Bescheinigung ... oder unter einer Schutzvorrichtung zu halten. Für die Genehmigung von Ausnahmen gilt § 13 Absatz 1 Satz 2 und 3 und Absatz 3 entsprechend." b) Absatz 6 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ... nach § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 5, § 8 Absatz 2 Nummer 2, § 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 , § 14 Absatz 1, § 14a Absatz 1 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 oder Satz ... j) Nummer 19 wird wie folgt geändert: aa) Die Angabe „ § 13 Absatz 3 ," wird durch die Wörter „§ 13 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 1, jeweils ... aa) Die Angabe „§ 13 Absatz 3," wird durch die Wörter „ § 13 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 1 , jeweils auch in Verbindung mit § 21 Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 30 Absatz ...

... „Unterabschnitt 2 Haltung von Geflügel". b) Die Angabe zu § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Haltung von Geflügel".  ... b) Die Angabe zu § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Haltung von Geflügel". 2. § 2 Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... gefasst: „Unterabschnitt 2 Haltung von Geflügel". 5. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Haltung von Geflügel (1) Die ... von Geflügel". 5. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Haltung von Geflügel (1) Die zuständige Behörde ordnet eine Aufstallung ... 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 2" ersetzt.  ... In Nummer 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 2" ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 ... 13 Absatz 4 Satz 2" ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 3" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 3" ersetzt. 7. ... In Nummer 2 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 3" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 3" ersetzt. 7. § 15 wird wie folgt geändert:  ... 2 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „abweichend von einer Genehmigung nach § 13 Abs. 2 oder 4 oder einer Festlegung nach § 13 Abs. 3" gestrichen. b) Absatz ... von einer Genehmigung nach § 13 Abs. 2 oder 4 oder einer Festlegung nach § 13 Abs. 3" gestrichen. b) Absatz 5 wird wie folgt geändert: aa) ... geändert: aa) In Nummer 1 werden aaa) die Angabe „§ 13 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 4" durch die Angabe „§ 13 Absatz 3" ersetzt und ... die Angabe „§ 13 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 4" durch die Angabe „§ 13 Absatz 3" ersetzt und bbb) nach der Angabe „§ 20 Abs. 1 Satz ... 56 Absatz 6," eingefügt. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 13 Abs. 3" durch die Angabe „§ 13 Absatz 1" ersetzt. b) Absatz 2 ... bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 13 Abs. 3" durch die Angabe „§ 13 Absatz 1" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In ... Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 7 Satz 1" durch die Angabe „§ 13 Absatz 6 Satz 1" ersetzt.  ... In Nummer 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 7 Satz 1" durch die Angabe „§ 13 Absatz 6 Satz 1" ersetzt. bb) In Nummer 4 werden die Wörter „auch in ... ersetzt. bb) In Nummer 4 werden die Wörter „auch in Verbindung mit § 13 Abs. 7 Satz 2," gestrichen und nach der Angabe „§ 10 Abs. 4 Satz 2" die ... gestrichen und nach der Angabe „§ 10 Abs. 4 Satz 2" die Angabe „,§ 13 Absatz 6 Satz 2" eingefügt. cc) In Nummer 10 wird die Angabe „§ ... 4 Satz 1 Nummer 4" ersetzt. dd) In Nummer 11 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 2" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2" ... 11 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 2" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2" ersetzt. ee) In Nummer 14 werden die Wörter ... ersetzt. ee) In Nummer 14 werden die Wörter „auch in Verbindung mit § 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 2" durch die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 13 ... 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 2" durch die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2" ersetzt. ff) In Nummer 15 wird nach der Angabe ... „Nummer 1" eingefügt. gg) In Nummer 16 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 1" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 1" ... 16 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 5 Nr. 1" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 1" ersetzt. hh) In Nummer 17 wird nach den Wörtern ... ii) Nummer 19 wird aufgehoben. jj) In Nummer 20 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 1" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 1" ersetzt.  ... In Nummer 20 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 1" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. kk) In Nummer 21 wird die Angabe „§ 13 Abs. ... 13 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. kk) In Nummer 21 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 2" ersetzt.  ... In Nummer 21 wird die Angabe „§ 13 Abs. 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 13 Absatz 4 Satz 2" ersetzt. ll) In Nummer 22 werden nach den Wörtern ... Anlage 2 wird die Bezugsangabe wie folgt gefasst: „(zu § 7 Absatz 2, § 13 Absatz ...

... die Wörter „der Subtypen H5 oder H7" eingefügt. 4. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 55 ...

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1 Satz 1, § 13 Absatz 6 Satz 1 oder § 14 Absatz 2 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht ... 9 Absatz 2 Satz 2, auch in Verbindung mit § 36 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 2, § 13 Absatz 6 Satz 2 oder § 14 Absatz 2 Satz 2 ein Register, eine Aufzeichnung oder das Ergebnis ... beseitigt wird, 11. entgegen § 6 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, nicht sicherstellt, dass ein ... Standort gesichert ist, 12. entgegen § 6 Nummer 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 27 Absatz 4 Nummer 2, nicht sicherstellt, dass ein Stall oder ... 14. entgegen § 6 Nummer 4 oder Nummer 5, jeweils auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, nicht sicherstellt, dass eine ... Veranstaltung durchführt, 16. entgegen § 7 Absatz 2 Satz 6 oder § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 1 eine Untersuchung nicht oder nicht rechtzeitig durchführen ... Anordnung nach § 7 Absatz 5, § 8 Absatz 2 Nummer 2, § 10 Absatz 3, § 13 Absatz 1, § 14 Absatz 1 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 1, 2 Nummer 1 oder Satz 5, § 15 ... § 8 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2, § 13 Absatz 3, § 15 Absatz 5 Satz 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2, nach § ... 1 oder Absatz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 20. entgegen § 13 Absatz 4 Satz 1 eine Ente oder eine Gans nicht richtig hält, 21. entgegen § ... Absatz 4 Satz 1 eine Ente oder eine Gans nicht richtig hält, 21. entgegen § 13 Absatz 4 Satz 2 nicht sicherstellt, dass eine Ente oder eine Gans untersucht wird, 22. ...

... aviäres Influenzavirus an. Für die Risikobewertung nach Satz 1 gilt § 13 Absatz 2 entsprechend." 6. § 21 wird wie folgt geändert: a) ... aviäres Influenzavirus an. Für die Risikobewertung nach Satz 1 gilt § 13 Absatz 2 entsprechend." 17. § 47 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a ... „14. entgegen § 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8, jeweils auch in Verbindung mit § 13 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, nicht sicherstellt, dass eine ...

... anordnen, soweit dies auf der Grundlage einer Risikobewertung im Sinne des § 13 Absatz 2 der Geflügelpest-Verordnung zur Vermeidung der Einschleppung oder Verschleppung der ...