Zitierungen von § 7 EMVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 EMVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EMVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EMVG Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Betrieb (vom 28.04.2012)
... nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie ein Konformitätsbewertungsverfahren nach § 7 durchlaufen haben und die Anforderungen nach § 8 Abs. 1 und § 9 erfüllt sind. ...
§ 8 EMVG CE-Kennzeichnung
... Übereinstimmung mit den grundlegenden Anforderungen nach § 4 im Verfahren nach § 7 nachgewiesen wurde, sind vom Hersteller oder seinem in der Gemeinschaft ansässigen ...
§ 12 EMVG Ortsfeste Anlagen
... Anlage vorgesehen und im Handel nicht erhältlich ist, braucht die in den §§ 4, 7 , 8 und 9 Abs. 3 bis 5 festgelegten Anforderungen nicht zu erfüllen. Dem Gerät sind ...
§ 13 EMVG Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesnetzagentur
... in Verkehr gebrachte Geräte auf Einhaltung der Anforderungen nach § 4 und §§ 7 bis 9 zu prüfen und bei Nichteinhaltung die Maßnahmen nach § 14 zu veranlassen; ...
§ 14 EMVG Befugnisse der Bundesnetzagentur
... Geräte stichprobenweise auf Einhaltung der Anforderungen nach § 4 und §§ 7 bis 9 zu prüfen, 2. in Verkehr zu bringende oder in Verkehr gebrachte Geräte ...
§ 17 EMVG Gebühren- und Auslagenregelung (vom 08.09.2015)
... der Europäischen Union bereitgestellt hat, wenn ein Verstoß gegen die §§ 6 bis 9 und § 12 Abs. 2 festgestellt wurde, 2. Maßnahmen zur ...
§ 20 EMVG Bußgeldvorschriften
... bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 4. entgegen § 7 Abs. 3 Satz 3 eine technische Unterlage oder eine EG-Konformitätserklärung für ein ...
§ 22 EMVG Aufhebung und Änderungen von Rechtsvorschriften
... Personengesellschaft befugt, die Aufgaben der Konformitätsbewertung nach § 7 Abs. 4 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln ...
Anlage 1 EMVG Technische Unterlagen, EG-Konformitätserklärung (vom 28.04.2012)
... nach § 4 Abs. 1 getroffenen Vorkehrungen; die Beschreibung muss insbesondere die nach § 7 Abs. 2 vorgenommene Bewertung der elektromagnetischen Verträglichkeit, die Ergebnisse der ... d) eine Erklärung der benannten Stelle, sofern eine Bewertung nach § 7 Abs. 4 erfolgt ist. 2. EG-Konformitätserklärung Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen sowie des Luftverkehrsgesetzes
G. v. 20.04.2012 BGBl. I S. 606
Artikel 2 EMVGuaÄndG
... elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten" durch die Wörter „§ 7 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln" ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Anerkennungs-Verordnung (AnerkV)
Artikel 1 V. v. 07.06.2002 BGBl. I S. 1792; aufgehoben durch § 16 V. v. 11.01.2016 BGBl. I S. 77
§ 5 AnerkV Anerkennung als benannte Stelle (vom 01.03.2008)
... Personengesellschaft befugt, die Aufgaben der Konformitätsbewertung nach § 7 Abs. 4 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln ...
Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)
G. v. 31.01.2001 BGBl. I S. 170; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1947
§ 7 FTEG Konformitätsbewertungsverfahren (vom 28.04.2012)
... Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen oder der in § 7 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8099/v154058.htm
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