Start > Inhalt 1. HopfGÄndG

Erstes Gesetz zur Änderung des Hopfengesetzes (1. HopfGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 01.07.2008 BGBl. I S. 1106 (Nr. 27); Geltung ab 08.07.2008

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 8. Juli 2008 HopfG § 2

Dem § 2 des Hopfengesetzes vom 21. Oktober 1996 (BGBl. I S. 1530), das zuletzt durch Artikel 191 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird folgender Absatz 4 angefügt:

: „(4) Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Durchführung der in § 1 genannten Rechtsakte Bestimmungen über den Endtermin der Zertifizierung von Hopfen zu erlassen."

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Artikel 2

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kann den Wortlaut des Hopfengesetzes in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

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Artikel 3

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 7. Juli 2008.

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