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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 GEigDuVeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GEigDuVeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Urheberrechtsgesetz (UrhG)

G. v. 09.09.1965 BGBl. I S. 1273; zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 71 UrhG Nachgelassene Werke (vom 07.06.2021)

... --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung durch Artikel 6 Nr. 4 G. v. 7. Juli 2008 (BGBl. I S. 1191 ) wurde sinngemäß ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

B. v. 16.10.2008 BGBl. I S. 2070

Berichtigung BerGEigDuVeG

... Eigentums vom 7. Juli 2008 (BGBl. I S. 1191) ist wie folgt zu berichtigen: In Artikel 6 Nr. 5a sind die Angaben „§ 31 Abs. 1 bis 3 und 5" jeweils durch die Angabe ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

G. v. 07.12.2008 BGBl. I S. 2349

Artikel 1 6. UrhGÄndG Änderung des Urheberrechtsgesetzes

... 137k des Urheberrechtsgesetzes vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 7. Juli 2008 (BGBl. I S. 1191, 2070) geändert worden ist, wird die Angabe ...

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