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Zitierungen von § 5a StFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a StFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 StFG Entscheidung über Stabilisierungsmaßnahmen; Verwaltung (vom 04.11.2022)
... Über vom Fonds gemäß den §§ 5a , 6, 7 und 8 vorzunehmende Stabilisierungsmaßnahmen entscheidet das Bundesministerium der ...
§ 9 StFG Kreditermächtigung (vom 29.12.2020)
... ermächtigt, für den Fonds zur Deckung von Aufwendungen und von Maßnahmen nach den §§ 5a , 7 und 8 und § 8a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und 1a dieses Gesetzes und von Maßnahmen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 5 BRRDUG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... der Rechtsverordnung nach Absatz 6 unverzüglich zu unterrichten." 6. In § 5a Satz 4 wird die Angabe „1. Januar 2013" durch die Angabe „1. Januar 2015" ...

Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz (3. FMStG)
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2777
Artikel 1 3. FMStG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... § 9 Absatz 1 Satz 5 des Kreditwesengesetzes gilt entsprechend." 5. In § 5a Satz 4 wird die Angabe „1. März 2012" durch die Angabe „1. Januar 2013" ...

Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz (FMStErgG)
G. v. 07.04.2009 BGBl. I S. 725
Artikel 1 FMStErgG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... wird nach der Angabe zu § 5 folgende Angabe eingefügt: „§ 5a Anteilserwerb". 1. In § 2 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „oder ... 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 6 bis 8" durch die Angabe „§§ 5a bis 8" ersetzt und werden nach den Wörtern „Bundesministerium der Finanzen" ... den §§ 6 bis 8" ersetzt. 3b. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Anteilserwerb Der Fonds ist berechtigt, ... 3b. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Anteilserwerb Der Fonds ist berechtigt, im Zusammenhang mit der Stabilisierung eines ... den §§ 7 und 8 dieses Gesetzes" durch die Wörter „nach den §§ 5a , 7 und 8 dieses Gesetzes und von Maßnahmen nach den §§ 1 und 4 des ...

Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 1980
Artikel 1 FStFEntwG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
...  aa) In Satz 1 werden die Wörter „gemäß den §§ 5a bis 8" durch die Wörter „gemäß den §§ 5a, 6, 7 und 8" ... den §§ 5a bis 8" durch die Wörter „gemäß den §§ 5a , 6, 7 und 8" ersetzt, nach den Wörtern „Bundesministerium der Finanzen" ein ... 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 5a , 7 und 8" durch die Angabe „§§ 5a, 7 und 8 und 8a Absatz 4 Satz 1 Nummer ... 1 wird die Angabe „§§ 5a, 7 und 8" durch die Angabe „§§ 5a , 7 und 8 und 8a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1a" ersetzt. b) In Absatz 5 wird die ...

Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz (WStFG)
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 543
Artikel 1 WStFG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... Verwaltung § 5 Vermögenstrennung, Bundeshaftung § 5a Anteilserwerb § 6 Garantieermächtigung; Verordnungsermächtigung ...

Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz (2. FMStG)
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 206
Artikel 1 2. FMStG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... der Europäischen Union, zu berücksichtigen." ersetzt. 6. § 5a wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „betroffenen ...