Zitierungen von § 6 WiSiV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 WiSiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WiSiV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 WiSiV Vorrangige Erfüllung von Verträgen
... die Reihenfolge der Erfüllung von Vorrangverträgen und Verwaltungsakten nach § 6 Abs. 1 und 2 abweichend von § 6 Abs. 3 ... von Vorrangverträgen und Verwaltungsakten nach § 6 Abs. 1 und 2 abweichend von § 6 Abs. 3 ...
§ 5 WiSiV Vorrangbestellung
... bestehender Vorrangverträge oder von Verpflichtungen durch Verwaltungsakt nach § 6 Abs. 1 und 2 bleibt von einer Vorrangbestellung unberührt. (3) Nimmt der ... der Ablehnungsgründe eine Verpflichtung durch Verwaltungsakt nach § 6 beantragen. (5) Das Unterlassungsgebot nach Absatz 2 erlischt, 1. ... die Dauer des Unterlassungsgebots bis zum Zeitpunkt des Zuganges der Entscheidung nach § 6 ...
§ 7 WiSiV Einschränkungen (vom 08.09.2015)
... sie beziehen oder verwenden, soweit 1. eine Verpflichtung nach § 2 oder § 6 vorliegt, 2. eine allgemeine Zulassung nach § 8 erlassen ist, 3. eine ...
§ 9 WiSiV Bezugsberechtigungen (vom 08.09.2015)
... soweit Vorräte vorhanden sind und eine Verpflichtung nach § 2 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 und 2 nicht entgegensteht. (6) Der Unternehmer hat die ihm ausgehändigten ...
§ 12 WiSiV Zuständige Behörde (vom 08.09.2015)
... Behörden der allgemeinen Verwaltung auf der Kreisstufe für Entscheidungen nach § 6 ; 5. die Gemeinden für die Erteilung von Bezugscheinen an natürliche Personen ...
§ 13 WiSiV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
... 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 2 Abs. 8, § 6 Abs. 1 oder 2 oder § 11 Abs. 3 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 4 ...
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