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§ 5 - Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung (RindHKlV)

Artikel 3 V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186, 2196 (Nr. 52); zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428
Geltung ab 19.11.2008; FNA: 7849-2-1-10 Handelsklassen, Qualitätsnormen

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

§ 4 ←

→ § 6

§ 5 (aufgehoben)

§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften V. v. 26. September 2011 BGBl. I S. 1914 m.W.v. 4. Oktober 2011

§ 4 ←

→ § 6

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Frühere Fassungen von § 5 RindHKlV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	04.10.2011	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften vom 26.09.2011 BGBl. I S. 1914

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 RindHKlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RindHKlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RindHKlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften

V. v. 26.09.2011 BGBl. I S. 1914

Artikel 1 HdlKlRÄndV Änderung der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

... 6 Absatz 5 eine Markierung oder ein Etikett vor dem Entbeinen entfernt." 5. § 5 wird ...

Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Vorschriften

V. v. 04.01.2019 BGBl. I S. 2

Artikel 1 EiFlRÄndV Änderung der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig kennzeichnet." 4. Nach § 5 wird folgender § 6 angefügt: „§ 6 Überwachung, Duldungs- und ...

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