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Zitierungen von § 12 SchfHwG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SchfHwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchfHwG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38 SchfHwG Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit (vom 01.01.2013)
... an die Versorgungsanstalt gezahlt wurden und 4. die Bestellung auf Grund des § 12 aufgehoben worden ist. Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden auf Versorgungsberechtigte, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2495
Artikel 1 1. SchfHwGÄndG
... Verordnungsermächtigung". c) Die Angaben zu den §§ 9 bis 12 werden durch die Angaben zu den §§ 9 bis 12a ersetzt: „§ 9 ... c) Die Angaben zu den §§ 9 bis 12 werden durch die Angaben zu den §§ 9 bis 12a ersetzt: „§ 9 Öffentliche Ausschreibung § ... § 11 Vertretung § 11a Verwaltung eines unbesetzten Bezirks § 12 Aufhebung der Bestellung § 12a Haftungsausschluss". d) Die ... den Todesfall unter Angabe des Sterbedatums unverzüglich anzuzeigen." 12. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Wirkung." c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 13. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Haftungsausschluss ...
Gesetz zur Änderung gewerberechtlicher Vorschriften
G. v. 11.07.2011 BGBl. I S. 1341
Artikel 4 GewRÄndG Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
... berufsbezogene Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen,". 2. Nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 wird folgende Nummer 4 angefügt: „4. wenn Tatsachen die ...
Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2467
Artikel 1 SchfAVNOG Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
... an die Versorgungsanstalt gezahlt wurden und 4. die Bestellung auf Grund des § 12 aufgehoben worden ist. Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden auf ...
Gesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 643
Artikel 4 SchfNG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 02.04.2009)
... der Verkündung außer Kraft. (3) In Artikel 1 treten die §§ 8 bis 12 , 14 bis 16, 18, 20, 21, 27 bis 47 und 49 bis 51 am 1. Januar 2013 in Kraft. (4) Das ...
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