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Zitierungen von § 36a StVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36a StVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 36 StVG Abruf im automatisierten Verfahren (vom 15.04.2025)

... die die Übermittlung erfolgte, sind der betroffenen Person ebenfalls mitzuteilen. § 36a gilt für das Verfahren nach den Sätzen 3 und 4 entsprechend. Liegen ...

§ 47 StVG Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften (vom 17.07.2024)

... der zu übermittelnden Daten und die Maßnahmen zur Sicherung gegen Missbrauch nach § 36a , 5. über Einzelheiten des Verfahrens nach § 36 Abs. 7 Satz 2, ...

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Zitat in folgenden Normen

Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)

Artikel 1 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199 S. 2; zuletzt geändert durch Artikel 23 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 411

§ 67 FZV Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren

... technische Abwicklung des automatisierten Anfrage- und Auskunftsverfahrens nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes hat nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt festgelegten und auf der Internetseite des ...

§ 68 FZV Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

... durch ein automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes ist zulässig, wenn sie unter Verwendung einer Kennung der zum Empfang der Daten berechtigten ... Verfahrens notwendig sind, und 4. sicherzustellen, dass die Aufzeichnungen nach § 36a Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes selbsttätig erfolgen und die Übermittlung bei nicht ordnungsgemäßer ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

V. v. 08.10.2013 BGBl. I S. 3772; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 30.10.2014 BGBl. I S. 1666

Artikel 1 1. FZVuGebOStÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

... Die technische Abwicklung des automatisierten Anfrage- und Auskunftsverfahrens nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes hat nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt im Bundesanzeiger und ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 28.11.2016 BGBl. I S. 2722

Artikel 1 6. StVGuaÄndG Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

... Nr. 5)" durch die Angabe „(§ 47 Nummer 5)" ersetzt. 18. In § 36a Satz 1 wird die Angabe „gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 4a" durch die Wörter ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 28.08.2013 BGBl. I S. 3310

Artikel 1 4. StVGuaÄndG Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

... an die die Übermittlung erfolgte, sind der betroffenen Person ebenfalls mitzuteilen. § 36a gilt für das Verfahren nach den Sätzen 3 und 4 entsprechend." 6. Nach ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)

Artikel 1 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988; aufgehoben durch § 51 V. v. 03.02.2011 BGBl. I S. 139

§ 40 FZV Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

... durch ein automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes ist zulässig, wenn sie unter Verwendung einer Kennung der ... sind. Die übermittelnde Stelle hat sicherzustellen, dass die Aufzeichnungen nach § 36a Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes selbsttätig erfolgen und die Übermittlung bei ...

Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)

V. v. 03.02.2011 BGBl. I S. 139; aufgehoben durch Artikel 13 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199

§ 39a FZV Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren (vom 01.11.2013)

... technische Abwicklung des automatisierten Anfrage- und Auskunftsverfahrens nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes hat nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt im Bundesanzeiger und nachrichtlich im Verkehrsblatt ...

§ 40 FZV Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

... durch ein automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes ist zulässig, wenn sie unter Verwendung einer Kennung der zum Empfang der Daten berechtigten ... sind. Die übermittelnde Stelle hat sicherzustellen, dass die Aufzeichnungen nach § 36a Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes selbsttätig erfolgen und die Übermittlung bei nicht ordnungsgemäßer ...

Fahrzeugregisterverordnung (FRV)

V. v. 20.10.1987 BGBl. I S. 2305; zuletzt geändert durch Artikel 98 G. v. 21.06.2005 BGBl. I S. 1818; aufgehoben durch Artikel 12 V. v. 25.04.2006 BGBl. I 988

§ 11b FRV Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes

... (4) Die übermittelnde Stelle hat sicherzustellen, daß die Aufzeichnungen nach § 36a Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes selbstätig erfolgen und die Übermittlung bei ...

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