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Zitierungen von § 63a StVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63a StVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 63b StVG Verordnungsermächtigungen (vom 01.07.2026)
... der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zur Durchführung von § 63a Rechtsverordnungen zu erlassen über 1. die technische Ausgestaltung und den Ort ... und den Ort des Speichermediums sowie die Art und Weise der Speicherung gemäß § 63a Absatz 1 , 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1, 3. ... gemäß § 63a Absatz 1, 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1 , 3. Maßnahmen zur Sicherung der gespeicherten Daten gegen unbefugten Zugriff bei ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1648
Artikel 1 8. StVGÄndG
... VIa eingefügt: „VIa. Datenverarbeitung im Kraftfahrzeug § 63a Datenverarbeitung bei Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion ... der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zur Durchführung von § 63a Rechtsverordnungen zu erlassen über 1. die technische Ausgestaltung und den Ort ... und den Ort des Speichermediums sowie die Art und Weise der Speicherung gemäß § 63a Absatz 1 , 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1, 3. ... gemäß § 63a Absatz 1, 2. den Adressaten der Speicherpflicht nach § 63a Absatz 1 , 3. Maßnahmen zur Sicherung der gespeicherten Daten gegen unbefugten Zugriff bei ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 142
Artikel 1 5. StVGuaÄndG Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
... „Digitales und" gestrichen. b) Nummer 5 wird gestrichen. 36. § 63a wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird die Angabe „hoch- ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 137 2. DSAnpUG-EU Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
... durch die Wörter „der betroffenen Person" ersetzt. 32. In § 63a Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „genutzt" durch das Wort „verwendet" ...
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