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Zitierungen von § 12 ÖLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ÖLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 ÖLG Bußgeldvorschriften (vom 24.08.2023)

... Ordnungswidrig handelt, wer eine der in § 12 bezeichneten Handlungen fahrlässig begeht. (2) Ordnungswidrig handelt, wer ...

§ 14 ÖLG Einziehung (vom 01.01.2022)

... eine Straftat nach § 12 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 13 Absatz 1 bis 5 begangen worden, so können ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes und des Öko-Kennzeichengesetzes

G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3176

Artikel 1 ÖLGuaÄndG Änderung des Öko-Landbaugesetzes

... die Wörter „der Europäischen Gemeinschaft oder" gestrichen. 11. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Strafvorschriften (1) Mit ... oder" gestrichen. 11. § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Strafvorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird ...

Gesetz zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes, des Öko-Kennzeichengesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes - Verbot des Kükentötens

G. v. 17.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 219

Artikel 1 ÖLGuaÄndG Änderung des Öko-Landbaugesetzes

... die Angabe „Satz 1" durch die Angabe „Unterabsatz 1" ersetzt. 10. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Die ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

ÖLG-Kontrollstellen-Zulassungsverordnung (ÖLGKontrollStZulV)

V. v. 07.05.2012 BGBl. I S. 1044; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 206

Anlage 3 ÖLGKontrollStZulV (zu § 10) Maßnahmenkatalog zur Anwendung bei Abweichungen von den einschlägigen Vorschriften

... Kataloges dar. 7. Die Straf- oder Bußgeldvorschriften nach den §§ 12 und 13 des Öko-Landbaugesetzes bleiben von diesem Maßnahmenkatalog unberührt. ...

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