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Zitierungen von § 96 FamFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 FamFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FamFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 113 FamFG Anwendung von Vorschriften der Zivilprozessordnung (vom 01.01.2013)
... 2 bis 22, 23 bis 37, 40 bis 45, 46 Satz 1 und 2 sowie die §§ 47 und 48 sowie 76 bis 96 nicht anzuwenden. Es gelten die Allgemeinen Vorschriften der Zivilprozessordnung und die ...
Zitat in folgenden Normen
Gerichtsvollzieherkostengesetz (GvKostG)
Artikel 1 G. v. 19.04.2001 BGBl. I S. 623; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 07.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 109
Anlage GvKostG (zu § 9) Kostenverzeichnis (vom 01.06.2025)
... oder zur Beseitigung einer andauernden Zuwiderhandlung gegen eine Anordnung nach § 1 GewSchG ( § 96 Abs. 1 FamFG ) sowie Anwendung von unmittelbarem Zwang auf Anordnung des Gerichts im Fall des § 90 FamFG ...
Zitate in Änderungsvorschriften
FGG-Reformgesetz (FGG-RG)
G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.07.2009 BGBl. I S. 2449
Artikel 47 FGG-RG Änderung kostenrechtlicher Vorschriften (vom 05.08.2009)
... Beseitigung einer andauernden Zuwiderhandlung gegen eine Anordnung nach § 1 GewSchG (§ 96 Abs. 1 FamFG) sowie Anwendung von unmittelbarem Zwang auf Anordnung des Gerichts im Fall des ...
Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts
G. v. 06.07.2009 BGBl. I S. 1696
Artikel 3 ZuGewAusglÄndG Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 96 wird wie folgt gefasst: „§ 96 Vollstreckung in Verfahren nach dem ... a) Die Angabe zu § 96 wird wie folgt gefasst: „§ 96 Vollstreckung in Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz und in Ehewohnungssachen". ... durch das Wort „Ehewohnungssache" ersetzt. 3. § 96 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz
G. v. 02.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 198
Artikel 4 ElAufÜbEG Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
... Unterabschnitt 3 des Buchs 1 Abschnitt 8 wird zu Unterabschnitt 4. c) Die Angabe zu § 96 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 96 Vollstreckung weiterer ... c) Die Angabe zu § 96 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 96 Vollstreckung weiterer Entscheidungen nach dem Gewaltschutzgesetz und Vollstreckung in ... Der bisherige Unterabschnitt 3 des Buchs 1 Abschnitt 8 wird zu Unterabschnitt 4. 6. § 96 wird durch den folgenden § 96 ersetzt: „§ 96 Vollstreckung weiterer ... des Buchs 1 Abschnitt 8 wird zu Unterabschnitt 4. 6. § 96 wird durch den folgenden § 96 ersetzt: „§ 96 Vollstreckung weiterer Entscheidungen nach dem ... 4. 6. § 96 wird durch den folgenden § 96 ersetzt: „ § 96 Vollstreckung weiterer Entscheidungen nach dem Gewaltschutzgesetz und Vollstreckung in ...
Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
G. v. 07.05.2021 BGBl. I S. 850
Artikel 3 ZVRuaÄndG Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
... nach § 757a der Zivilprozessordnung zu stellen" ersetzt. 2. In § 96 Absatz 1 Satz 2 wird der Punkt am Ende durch ein Semikolon und die Wörter „er kann ein Auskunfts- und ...
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