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Zitierungen von Artikel 30 FGG-RG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 30 FGG-RG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FGG-RG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof

V. v. 10.02.2010 BGBl. I S. 83

Artikel 2 EVEAPatV Änderungen von Verordnungen

... Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht vom 24. August 2007 (BGBl. I S. 2130), die durch Artikel 30 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8532/a158574.htm

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