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Zitierungen von § 5 ArbMedVV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ArbMedVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ArbMedVV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 ArbMedVV Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (vom 31.10.2013)
... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 4. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 eine Angebotsvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig anbietet. (2) Wer ...
Anhang ArbMedVV Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsvorsorge (vom 18.07.2019)
... nach Absatz 1, Buchstabe a oder b keine arbeitsmedizinische Vorsorge vorgesehen ist; 2. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend, wenn als Folge einer Exposition gegenüber biologischen Arbeitsstoffen ... eine augenärztliche Untersuchung als erforderlich, so ist diese zu ermöglichen. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend für Sehbeschwerden. Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
V. v. 23.10.2013 BGBl. I S. 3882
Artikel 1 1. ArbMedVVÄndV Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
... gefasst: „§ 4 Pflichtvorsorge". b) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Angebotsvorsorge". c) Nach ... b) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Angebotsvorsorge". c) Nach der Angabe zu § 5 wird folgende Angabe ... „§ 5 Angebotsvorsorge". c) Nach der Angabe zu § 5 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 5a Wunschvorsorge". ... bb) Satz 2 wird aufgehoben. d) Absatz 3 wird aufgehoben. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 5 Angebotsvorsorge". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In ... in Kopie, sofern der oder die Beschäftigte eingewilligt hat." 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Wunschvorsorge ...
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