Änderung § 48 BLV vom 07.07.2021

§ 48 BLV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 07.07.2021 geltenden Fassung

§ 48 BLV n.F. (neue Fassung)
in der am 07.07.2021 geltenden Fassung
durch Artikel 14 Abs. 7 G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250

(Text alte Fassung)

§ 48 Regelbeurteilung, Anlassbeurteilung

(1) Eignung, Befähigung und fachliche Leistung der Beamtin oder des Beamten sind regelmäßig spätestens alle drei Jahre oder wenn es die dienstlichen oder persönlichen Verhältnisse erfordern zu beurteilen.

(2) ¹ Ausnahmen von der regelmäßigen Beurteilung können zugelassen werden, wenn eine dienstliche Beurteilung nicht zweckmäßig ist. ² Dies ist insbesondere während der laufbahnrechtlichen Probezeit und in herausgehobenen Führungsfunktionen der Fall. ³ Die §§ 28 bis 31 bleiben unberührt.

(Text neue Fassung)

§ 48 Ausnahmen von der regelmäßigen Beurteilung

¹ Ausnahmen von der regelmäßigen Beurteilung können zugelassen werden, wenn eine dienstliche Beurteilung nicht zweckmäßig ist. ² Dies ist insbesondere während der laufbahnrechtlichen Probezeit und in herausgehobenen Führungsfunktionen der Fall. ³ Die §§ 28 bis 31 bleiben unberührt.