Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 09.12.2020 aufgehoben
§ 3a (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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interne Verweise§ 8 ZuInvG Verwaltungsvereinbarung (vom 06.03.2009) ... werden durch Verwaltungsvereinbarung geregelt. Soweit die Verwaltungsvereinbarung auf § 3a Bezug nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenBürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung
G. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 1959
Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671
Artikel 3b StabRuaÄndG Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes ... der geförderten Maßnahmen muss vorhabenbezogen gegeben sein." 2. § 3a wird aufgehoben. 3. In § 7 Absatz 1 wird im Satz 1 die Angabe „§ ... 3a wird aufgehoben. 3. In § 7 Absatz 1 wird im Satz 1 die Angabe „§ 3a " durch die Angabe „§ 3 Absatz 3" ersetzt. 4. § 8 wird wie ... werden durch Verwaltungsvereinbarung geregelt. Soweit die Verwaltungsvereinbarung auf § 3a Bezug nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach ...
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