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Zitierungen von § 6 ZuInvG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ZuInvG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZuInvG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 ZuInvG Rückforderung (vom 06.03.2009)

... ist an den Bund abzuführen. Entsprechendes gilt, wenn die Mittel abweichend von § 6 Absatz 2 Satz 2 und 3 verwendet werden. (2) Nach dem 31. Dezember 2011 dürfen ...

§ 8 ZuInvG Verwaltungsvereinbarung (vom 06.03.2009)

... nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach § 6 Absatz 2 Satz 2 ist an das Inkrafttreten der Verwaltungsvereinbarung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671

Artikel 3b StabRuaÄndG Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes

... nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach § 6 Absatz 2 Satz 2 ist an das Inkrafttreten der Verwaltungsvereinbarung ...

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